feat: initial Münster Haushalt icicle viewer
Editorial single-page viewer for the City of Münster's 2026/2027 budget draft, built as an Astro v6 SPA with a 4-level zoomable icicle (Produktbereich → Produktgruppe → Category → Breakdown). Highlights: - Multi-flow data layer over the official open-data CSVs (Aufwendungen + Erträge, 2008–2028) with overlap reconciliation across plan years. - Year slider as a 21-year mini-histogram of both flows; drag-to-scrub and click-to-jump, with bars morphing via CSS transitions on SVG geometry attributes. - Vertically centred icicle with year-outline rectangles framing each year's relative budget size, à la Bostock's animated treemap. - Headline "ausgibt / einnimmt" toggle; sidebar Aufwendungen/Erträge rows double as flow toggles. Active flow in Aufwendungen-purple / Erträge-orange (OKLCH). - Click-to-zoom via path-keyed lookup with ZOOM_COL_BOUNDS that reallocate the depth axis per zoom state. Zoomed item moves to the sidebar; canvas shows its descendants only (no adjacent-block leaks). - Sidebar shows path-specific Aufwendungen/Erträge/Saldo plus the source-PDF Beschreibung; Erläuterungen behind a collapsed details. - Build-time PDF extraction (scripts/extract-pg-sections.mjs) parses 68 Produktgruppen' Beschreibung + Erläuterungen sections from Band 1, including 10 cells of structured Mio.-€ breakdowns (Steuern, Transferaufwendungen, etc.) that drive the level-4 view. - URL state sync for path, year, and flow via history.replaceState so any zoom is shareable. 🤖 Generated with [Claude Code](https://claude.ai/code) Co-Authored-By: Claude <noreply@anthropic.com>
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@@ -0,0 +1,730 @@
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{
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"1001": {
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"pgNumber": "1001",
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"name": "Bauaufsicht und baurechtliche Beratung",
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"beschreibung": "Diese Produktgruppe umfasst alle von der Stadt Münster wahrzunehmenden Aufgaben der Unteren Bauaufsichtsbehörde. Hierzu gehört die Beratung, Prüfung und Überwachung, so dass bei der Errichtung, der\nÄnderung, dem Abbruch, der Nutzung, der Nutzungsänderung sowie der Instandhaltung baulicher Anlagen sowie anderer Anlagen und Einrichtungen die öffentlich rechtlichen Vorschriften eingehalten werden.",
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"erlaeuterungen": null,
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"breakdowns": {}
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},
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"1002": {
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"pgNumber": "1002",
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"name": "Denkmalschutz und Denkmalpflege",
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"beschreibung": "Die Produktgruppe \"Denkmalschutz und Denkmalpflege\" ist deckungsgleich mit dem einzigen gleichnamigen Produkt, so dass die Beschreibung identisch ist.\n\nDie Produktgruppe umfasst folgende Schwerpunkte:\n- die Identifizierung bzw. Unterschutzstellung von Bau-, Boden- und Gartendenkmalen, Eintragung in die Denkmalliste der Stadt Münster soweit diese nicht in der Liste der Bodendenkmäler beim Denkmalfachamt\ngeführt werden\n- sonderbehördliche Genehmigungen (denkmalrechtliche Erlaubnisse) sowie Ordnungswidrigkeits- und Verwaltungsstreitverfahren\n- die Ermittlung und fachliche Bewertung der Grundlagen für bestehende und potenzielle neue Bau- und Bodendenkmale\n- die Aufstellung von Denkmalbereichssatzungen\n- die Denkmalförderung einschl. Ausstellung steuerlicher Bescheinigungen\n- die intensive Beratung von Eigentümern, Bauherrn und Investoren einschl. Öffentlichkeitsarbeit\n- archäologische Recherchen und Untersuchungen einschl. Grabungsmanagement und Dokumentation/Öffentlichkeitsarbeit.\n\nEs besteht ein enger inhaltlicher Bezug zum Produkt Stadtgestaltung, der sowohl konzeptionell als auch flächen- und objektbezogen wirkt (städtebaulicher Denkmalschutz).",
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"erlaeuterungen": "zu Zeile 6\nKostenerstattung von Eigentümern für die Durchführung von archäologischen Untersuchungen auf ihren Grundstücken - Grundlage jeweils vertragliche Grabungsvereinbarung\n\nzu Zeile 11\nIn Zeile 11 sind zweckgebundene Personalaufwendungen für die Durchführung von archäologischen Untersuchungen veranschlagt, die zu 100 % durch Kostenerstattungen von Eigentü-\nmern in Zeile 6 ausgeglichen werden.\n\nZu Zeile 28\nBei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung\ndes Mieter / Vermietermodells)",
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"breakdowns": {}
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},
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"1003": {
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"pgNumber": "1003",
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"name": "Wohnen",
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"beschreibung": "Die Produktgruppe umfasst die vier Produkte:\n- Wohnraumförderung\n- Hilfen zur Wohnraumversorgung\n- Wohnungsaufsicht- und -sicherung, Mietspiegel\n- Planung- und Quartiersentwicklung.\nGrundsätzliche Zielrichtung bei der Erfüllung aller Aufgaben der Produktgruppe ist, für die Bürgerinnen und Bürger bezahlbaren Wohnraum mit gesunden Wohnverhältnissen ausgestattet nach ihren individuellen\nBedürfnissen zu guten, insbesondere auch energetisch sparsamen Qualitäten mit möglichst geringem CO²-Ausstoß zu schaffen und zu sichern. Das Land Nordrhein-Westfalen und die Stadt Münster stellen für diese\nZwecke Mittel zur Wohnraumförderung bzw. zur Schaffung klimafreundlicher Wohngebäude sowie zum passiven Lärmschutz zur Verfügung.",
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"erlaeuterungen": "zu Zeile 15:\nFür das Förderprogramm „Klimafreundliche Wohngebäude“ werden im Jahr 2026 Mittel in Höhe von 2.510.000 Euro und in den Jahren 2027 - 2030 jährlich jeweils\nMittel in Höhe von 2.410.000 Euro bereitgestellt.\n\nzu Zeile 16:\nBeim Projekt Quartiersarchitekt sind für das Jahr 2026 Aufwendungen in Höhe von 104.000 Euro und Erträge in Höhe von 56.000 Euro geplant.\n\nzu Zeile 28:\nBei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung\ndes Mieter-/Vermietermodells).",
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},
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"1101": {
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"pgNumber": "1101",
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"name": "Abwasserbeseitigung",
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"beschreibung": "Die Produktgruppe beinhaltet die ordnungsgemäße, sichere, umweltgerechte und wirtschaftliche Ableitung und Reinigung von Abwasser in Verbindung mit der Planung, dem Bau und der Unterhaltung der dafür\nnotwendigen Anlagen (Kanäle, Druckrohrleitungen, Regenwasserbehandlungsanlagen, Pumpwerke und Kläranlagen). Die Abwasserbeseitigung unterteilt sich in die Abwasserableitung und -reinigung. Es handelt sich\num eine gebührenrechnende Einrichtung, die sich zu 100 % aus Gebühren- und Beitragseinnahmen finanziert.",
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"erlaeuterungen": "zu Zeile 27:\nBei den internen Leistungsbeziehungen werden die Erträge von der Produktgruppe 1201 für die Erstattung der Niederschlagswassergebühr für die Entwässerung der öffentlichen Straßen\nabgebildet.\n\nzu Zeile 28:\nBei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung\ndes Mieter-/Vermietermodells).",
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"breakdowns": {}
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},
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"1102": {
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"pgNumber": "1102",
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"name": "Abfallwirtschaft (AWM)",
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"beschreibung": "Die \"Abfallwirtschaftsbetriebe Münster\" sind eine eigenbetriebsähnliche Einrichtung der Stadt Münster. Sie werden gemäß der Eigenbetriebsverordnung sowie nach den Bestimmungen der Betriebssatzung für die\n\"Abfallwirtschaftsbetriebe Münster\" geführt. Zweck der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung ist die Stadtreinigung inklusive Winterdienst und die Abfallwirtschaft im gesamten Stadtgebiet.\n\nErstmalig in 2024 ist ein Managementkontrakt vereinbart worden. Die Laufzeit beträgt 5 Jahre (vom 01.01.2024 bis zum 31.12.2028).",
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"erlaeuterungen": null,
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},
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"1201": {
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"pgNumber": "1201",
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"name": "Bereitstellung von Verkehrsflächen und –anlagen",
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"beschreibung": "Die Bereitstellung der öffentlichen Verkehrsflächen und -anlagen beinhaltet die konzeptionelle Mobilitätsplanung des Gesamtnetzes sowie die Planung, den Bau, die Erhaltung und die Finanzierung der öffentlichen\nStraßen, Wege, Plätze, Brücken, Tunnel, Lärmschutzwände, Beleuchtung, Lichtsignalanlagen (Ampeln), Parkscheinautomaten und des Parkleitsystems.\nDie konzeptionelle Mobilitätsplanung erfolgt entsprechend den Anforderungen an eine nachhaltige, zukunftsfähige, stadt- und umweltverträgliche Mobilitäts- und Verkehrsinfrastruktur. Die Planung erfolgt entsprechend\nden Anforderungen an die sichere und leistungsfähige Gestaltung des Straßenraumes unter Berücksichtigung der verkehrspolitischen bzw. verkehrsplanerischen Vorgaben. Im Rahmen der konkreten Straßenplanung\nmüssen entsprechende Bau- und Finanzierungsbeschlüsse sichergestellt, Analysen im Straßenverkehr vorgenommen, Öffentlichkeitsarbeit für Politiker, Bürger und sonstige Nutzer/Innen des öffentlichen\nVerkehrsnetzes sowie die Betreuung von Investoren und Ingenieurbüros geleistet werden. Anschließend erfolgt der Bau der öffentlichen Verkehrsflächen und -anlagen. Ein weiterer Schwerpunkt liegt in der Erhaltung\n(Unterhaltung, Instandsetzung und Erneuerung) des öffentlichen Verkehrsnetzes. Die Verkehrsflächen und -anlagen werden unter Beachtung der gesetzlichen Vorgaben so sicher gebaut und betrieben, dass von\nihnen keine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung ausgeht.",
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"erlaeuterungen": "zu Zeile 28:\nBei den internen Leistungsbeziehungen werden folgende Aufwendungen abgebildet:\n- Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement (Umsetzung des Mieter-/Vermietermodells)\n- Aufwendungen für die Produktgruppe 1101 für die Erstattung der Niederschlagswassergebühr für die Entwässerung der öffentlichen Straßen",
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"breakdowns": {}
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},
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"1301": {
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"pgNumber": "1301",
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"name": "Grün- und Freiflächen",
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"beschreibung": "Die Produktgruppe beinhaltet vor allem den Entwurf, den Bau und die Unterhaltung von öffentlichen Grünanlagen und Grün- und Freiflächen von Ämtern und Einrichtungen. Im Einzelnen zählen zur Produktgruppe\nGrünanlagen, öffentliche Spielflächen, Rad- und Wanderwege, Kleingärten (Produkt 1), Verkehrsgrün, Außenanlagen von städtischen Gebäuden und Sportanlagen (Produkt 2). Die Produktgruppe besteht damit zum\nTeil aus verwaltungsinternen Serviceleistungen.",
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"erlaeuterungen": "zu Zeile 28:\nBei den internen Leistungsbeziehungen werden sowohl die Verrechnungen zwischen den Teilplänen des Amtes als auch die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von\nGebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung des Mieter-/Vermietermodells).",
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"breakdowns": {}
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},
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"1302": {
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"pgNumber": "1302",
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"name": "Friedhöfe",
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"beschreibung": "Die Produktgruppe beinhaltet die Konzeptionierung, den Bau und die Unterhaltung von Friedhofsanlagen, die Durchführung von Bestattungen und Beratung von Angehörigen (= Produkt 1) sowie die Pflege von\nKriegsgräbern (= Produkt 2). Bei dem Betrieb der städtischen Friedhöfe handelt es sich um eine gebührenrechnende Einrichtung.",
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"erlaeuterungen": "allgemein:\nDas Ergebnis des Teilplans weicht aufgrund der NKF-Vorschriften vom Ergebnis der Gebührenrechnung ab.\n\nzu Zeile 2:\nZuweisung für die Kriegsgräberpflege, Anzahl der Grabstätten: 2.776\n\nzu Zeile 4:\nDie Gebühren werden nach der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster in der aktuellen Fassung erhoben.\n\nzu Zeile 28:\nBei den internen Leistungsbeziehungen werden sowohl die Verrechnungen zwischen den Teilplänen des Amtes als auch die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von\nGebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung des Mieter-/Vermietermodells).",
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"breakdowns": {}
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},
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"1303": {
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"pgNumber": "1303",
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"name": "Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz",
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"beschreibung": "Die Produktgruppe umfasst die Aufgaben der Unteren Landschaftsbehörde, der Unteren Wasserbehörde und darüber hinausgehende konzeptionell/planerische, wissenschaftliche und öffentlichkeitsbezogene\nAktivitäten zum Schutz und zur Entwicklung von Natur, Landschaft, Erholungsmöglichkeiten und des Wasserhaushalts.",
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||||
"erlaeuterungen": "zu Zeile 28:\nBei den internen Leistungsbeziehungen werden sowohl die Verrechnungen zwischen den Teilplänen des Amtes als auch die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von\nGebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung des Mieter-/Vermietermodells).",
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"breakdowns": {}
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||||
},
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"1304": {
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"pgNumber": "1304",
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"name": "Fließende Gewässer",
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"beschreibung": "Die Produktgruppe \"Fließende Gewässer\" ist deckungsgleich mit dem einzigen, gleichnamigen Produkt. Produktgruppen- und Produktbeschreibung sind daher identisch.\nZum Leistungsspektrum gehören der Bau und die Unterhaltung fließender Gewässer. Sie dienen der Schaffung und Bewahrung eines ordnungsgemäßen und umweltgerechten Zustandes der Fließgewässer als\nErholungs- und Lebensraum sowie der Gewährleistung eines ordnungsgemäßen Wasserabflusses. Die Aufgaben der Gewässerunterhaltung werden von der Stadt Münster und 5 weiteren Unterhaltungsverbänden\nerledigt. Wesentlicher Teil der Produktgruppe \"Fließende Gewässer\" ist der Gebührenhaushalt \"Gewässerunterhaltung\", der über die Erträge aus Gewässergebühren einen Teil der Aufwendungen der Produktgruppe\ndeckt.",
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||||
"erlaeuterungen": "zu Zeile 28:\nBei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienanagement abgebildet (Umsetzung des\nMieter-/Vermietermodells).",
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"breakdowns": {}
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},
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"1305": {
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"pgNumber": "1305",
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"name": "Wald und Forstwirtschaft",
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"beschreibung": "Die Produktgruppe \"Wald und Forstwirtschaft\" ist deckungsgleich mit dem einzigen, gleichnamigen Produkt. Produktgruppen- und Produktbeschreibung sind daher identisch. Zur Leistungspalette von Produktgruppe\nund Produkt gehören der städtische Forstbetrieb und Aufgaben des Jagdwesens. Hierzu zählen im Einzelnen\n- die Planung, Organisation, Förderung und Durchführung aller Maßnahmen zur Neubegründung, Pflege und nachhaltigen naturverträglichen (Erholungs-) Nutzung von Waldbeständen, einschließlich Verkauf von\nWaldprodukten und Forstschutz/Gefahrenabwehr;\n- Wildbewirtschaftung und Jagdverpachtung zu möglichst günstigen Konditionen;\n- die Bewirtschaftung (Beratung, Betreuung und betriebstechnische Unterstützung) der Waldfläche der Stadtwerke Münster GmbH und der Stiftungen, einschließlich Verkauf von Waldprodukten, Forstschutz und\nJagdangelegenheiten, daneben Antragstellung für waldbauliche Förderungsmaßnahmen;\n- Maßnahmen zur Erhaltung und Entwicklung des Ökosystems \"Wald\", insbesondere durch Sicherstellung und Förderung seiner natürlichen Abläufe und seiner Biotop- und Artenvielfalt;\n- die Feststellung und Durchführung von Verkehrssicherungsaufgaben;\n- die Öffentlichkeitsarbeit durch Führungen, Fortbildungsveranstaltungen, Ausstellungen, Wald- und Umweltpädagogik, Waldlehrpfade, Medienbetreuung.\n\nEs sollen ertragreiche, naturnahe und langfristig stabile Wälder unter Berücksichtigung der besonderen Nutz-, Schutz- und Erholungsfunktion entwickelt und bewirtschaftet werden. Die Waldflächen werden in\nregelmäßigen Abständen auf der Grundlage des Forstbetriebsplans gestaltet und kontinuierlich gepflegt.",
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||||
"erlaeuterungen": "zu Zeile 15:\nVergünstigungen: Ergänzend zu den in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüssen werden Vereine, Verbände und andere Organisationen in einem wertmäßigen Umfang von\nrund 140 Euro durch die vergünstigte Bereitstellung von Immobilien im Rahmen von Miet-, Pacht- und Erbbaurechtsverträgen unterstützt.\n\nzu Zeile 28:\nBei den internen Leistungsbeziehungen werden sowohl die Verrechnungen zwischen den Teilplänen des Amtes als auch die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von\nGebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet ( Umsetzung des Mieter-/Vermietermodells).\n\n.",
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"breakdowns": {}
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||||
},
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"1401": {
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"pgNumber": "1401",
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||||
"name": "Übergr. Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit,",
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"beschreibung": "Die Produktgruppe beinhaltet die Aufgabenbereiche Luftreinhaltung, Immissionsschutz, Bodenschutz, Abfallüberwachung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit sowie den übergreifenden Umweltschutz\n(Umweltverträglichkeitsprüfungen, Umweltplanung, Umweltinformation, Förderwesen, Öko-Audit, Öl- und Giftalarm). Es handelt sich sowohl um behördliche Umweltschutzaufgaben als auch um darüber hinaus\ngehende städtische Aktivitäten. Das Leistungsspektrum der Produktgruppe ist vielfältig.",
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||||
"erlaeuterungen": "zu Zeile 15:\nVergünstigungen: Ergänzend zu den in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüssen werden Vereine, Verbände und andere Organisationen in einem wertmäßigen Umfang von\nrund 31.000 Euro durch die vergünstigte Bereitstellung von Immobilien im Rahmen von Miet-, Pacht- und Erbbaurechtsverträgen unterstützt.\n\nzu Zeile 28:\nBei den internen Leistungsbeziehungen werden sowohl die Verrechnungen zwischen den Teilplänen des Amtes als auch die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von\nGebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung des Mieter-/Vermietermodells).",
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"breakdowns": {}
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},
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"1501": {
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"pgNumber": "1501",
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"name": "Anteile an Unternehmen",
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"beschreibung": "Die Produktgruppe beinhaltet die im Rahmen des Beteiligungsmanagements betreuten Anteile an Unternehmen der Stadt Münster. Abgebildet werden u. a. die Ausschüttungen der Unternehmen bzw. Zuschüsse an\ndie Unternehmen, Erträge aus Konzessionszahlungen, Zinszahlungen aufgrund von Darlehensverträgen etc. sowie die Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit.\n\nDie unmittelbaren \"wesentlichen Beteiligungen\" sind in Form einzelner Produkte in der Produktgruppe dargestellt. Als \"wesentliche Beteiligung\" sind nach entsprechendem Ratsbeschluss solche Unternehmen\nklassifiziert, deren Beteiligung von strategischer Bedeutung für die Stadt Münster ist. Mit den unmittelbaren \"wesentlichen Beteiligungen\" werden zu Steuerungszwecken in der Regel Managementkontrakte\nabgeschlossen. Unter dem Produkt \"Übrige Beteiligungen\" sind Anteile an allen weiteren unmittelbaren und mittelbaren Beteiligungen der Stadt Münster ausgewiesen.\n\nUnabhängig von der Abbildung der Ausschüttung der \"Stadtwerke Münster GmbH\" und der damit im Zusammenhang stehenden Ertragsteuern bzw. Steuererstattungen in dieser Produktgruppe aufgrund der Vorgaben\ndes Produktrahmenplans, ist der Betrieb gewerblicher Art \"Bäder\" (Produktgruppe 0802) alleiniger Anteilseigner der \"Stadtwerke Münster GmbH\".\n\nNicht in dieser Produktgruppe abgebildet sind eigenbetriebsähnliche Einrichtungen, die im Gegensatz zu den Unternehmen, an denen die Stadt Münster beteiligt ist, keine rechtliche Selbstständigkeit aufweisen.",
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"erlaeuterungen": "zu Zeile 07:\nVon den sonstigen ordentlichen Erträgen entfallen 2026 und 2027 jeweils 16,90 Mio. Euro auf die Konzessionsabgaben der „Stadtwerke Münster GmbH“ und 1,625 Mio. Euro auf Körper-\nschaftsteuererstattungen.\n\nzu Zeile 13:\nDie Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen beinhalten den Ausgleich für unterbliebene Tarifmaßnahmen bei der Stadtwerke Münster GmbH.\n\nzu Zeile 15:\nDie Transferaufwendungen beinhalten im Wesentlichen Zuschüsse, insbesondere an die Beteiligungsgesellschaften\n- Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH i. H. v. 4,10 Mio. Euro (2026) / 4,1 Mio Euro (2027)\n- Stadtwerke Münster GmbH i. H. v. 1,733 Mio. Euro - hier: für das Münster-Abo / 29-Euro-Ticket (2026) / 1,733 Mio Euro (2027)\n- Wirtschaftsförderung Münster GmbH i. H. v. 1,90 Mio. Euro (2026) / 1,90 Mio € (2027)\n\nzu Zeile 16:\nDie sonstigen ordentlichen Aufwendungen stehen i. d. R. hauptsächlich im Zusammenhang mit Ausschüttungen insbesondere der \"Stadtwerke Münster GmbH\" an den Betrieb gewerbli-\ncher Art (BgA) \"Bäder\" und beinhalten diesbezüglich Kapitalertragsteuern und Solidaritätszuschläge.\n\nzu Zeile 19:\nDie Finanzerträge beinhalten insbesondere nachstehende Brutto-Ausschüttungen:\n- Stadtwerke Münster GmbH an den Betrieb gewerblicher Art (BgA) „Bäder“ i. H. v. 6,5 Mio. Euro (2026) / 8,00 Mio Euro (2027)\n- Sparkasse Münsterland Ost i. H. v. 2,80 Mio. Euro (2026) / 2,80 Mio Euro (2027)\n\nUnabhängig von der Abbildung der Ausschüttungen der „Stadtwerke Münster GmbH“ und der damit im Zusammenhang stehenden Ertragsteuern bzw. Steuererstattungen in\ndieser Produktgruppe aufgrund der Vorgaben des Produktrahmenplanes bleibt der BgA „Bäder“ (Produktgruppe 0802) alleiniger Anteilseigner der „Stadtwerke Münster GmbH\".",
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"breakdowns": {
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"15": [
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{
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"name": "Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH",
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"values": {
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||||
"2026": 4099999.9999999995,
|
||||
"2027": 4099999.9999999995
|
||||
}
|
||||
},
|
||||
{
|
||||
"name": "Stadtwerke Münster GmbH i. H. v. 1,733 Mio. Euro",
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||||
"values": {
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||||
"2027": 1733000
|
||||
}
|
||||
},
|
||||
{
|
||||
"name": "Wirtschaftsförderung Münster GmbH",
|
||||
"values": {
|
||||
"2026": 1900000,
|
||||
"2027": 1900000
|
||||
}
|
||||
}
|
||||
],
|
||||
"19": [
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||||
{
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||||
"name": "Stadtwerke Münster GmbH an den Betrieb gewerblicher Art (BgA) „Bäder“",
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||||
"values": {
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||||
"2026": 6500000,
|
||||
"2027": 8000000
|
||||
}
|
||||
},
|
||||
{
|
||||
"name": "Sparkasse Münsterland Ost",
|
||||
"values": {
|
||||
"2026": 2800000,
|
||||
"2027": 2800000
|
||||
}
|
||||
}
|
||||
]
|
||||
}
|
||||
},
|
||||
"1502": {
|
||||
"pgNumber": "1502",
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||||
"name": "Stadtmarketing (MM)",
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||||
"beschreibung": "Die Produktgruppe Stadtmarketing beinhaltet den Zuschuss an die eigenbetriebsähnliche Einrichtung \"Münster Marketing (MM)\".\n\n\"Münster Marketing\" wird gemäß der Eigenbetriebsverordnung sowie nach den Bestimmungen der Betriebssatzung für \"Münster Marketing\" geführt. Zweck der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung sind die Profilierung\nund Stärkung von Münster im Wettbewerb der Städte und Regionen durch Instrumente des Stadtmarketings und alle den Betriebszweck fördernden Geschäfte.\n\nEs besteht ein aktuell gültiger Managementkontrakt mit einer Laufzeit bis zum 31.12.2026.",
|
||||
"erlaeuterungen": null,
|
||||
"breakdowns": {}
|
||||
},
|
||||
"1503": {
|
||||
"pgNumber": "1503",
|
||||
"name": "Stadthalle Hiltrup",
|
||||
"beschreibung": "Diese Produktgruppe umfasst die Bewirtschaftung der Stadthalle Hiltrup. Dargestellt werden die Vermietung und Verwaltung der Räume für verschiedene Zwecke (Schule, Vereine, politische Gremien, Kultur u. a.)",
|
||||
"erlaeuterungen": "Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung\ndes Mieter / Vermietermodells).",
|
||||
"breakdowns": {}
|
||||
},
|
||||
"1504": {
|
||||
"pgNumber": "1504",
|
||||
"name": "Öffentliche Toilettenanlagen",
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||||
"beschreibung": "Derzeit stehen 7 öffentliche Toilettenanlagen im Eigentum der Stadt Münster. Hinzu kommt die neu errichtete Hocktoilette am Bremer Platz, welche jedoch keine vollwertige Anlage darstellt. Die Sanitäranlagen sind\nherkömmlicher Bauart und müssen manuell durch einen beauftragen Dienstleiter gereinigt werden.\n\nDie Produktverantwortung für öffentliche Toilettenanlagen obliegt dem Ordnungsamt. Dies umfasst das Beschwerdemanagement, die Umsetzung des Konzeptes in Zusammenarbeit mit anderen städtischen Ämtern\nund die finanzielle Zuständigkeit.",
|
||||
"erlaeuterungen": null,
|
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"breakdowns": {}
|
||||
},
|
||||
"1601": {
|
||||
"pgNumber": "1601",
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"name": "Allgemeine Finanzwirtschaft",
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||||
"beschreibung": "Die Produktgruppe beinhaltet die Erträge und Aufwendungen sowie die Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit, die aufgrund ihrer Eigenschaften nicht einer anderen\nProduktgruppe zugeordnet werden können.\n\nVor dem Hintergrund kommunaler Beeinflussbarkeit erfolgt eine Differenzierung in die Produkte\n- Gemeindesteuern\n- Sonstige Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen\n- Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft\nWährend die Gemeindesteuern über die Hebe- bzw. Steuersätze beeinflussbar sind, werden die Ergebnisse der beiden anderen Produkte extern bestimmt.",
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||||
"erlaeuterungen": "zu Zeile 01:\nDie Erträge aus Steuern und ähnlichen Abgaben setzen sich in den Haushaltsjahren 2026 und 2027 zusammen aus:\n\nAufwandsart Ansatz 2026 in Mio. € Ansatz 2027 in Mio. €\nGewerbesteuer 385,0 385,0\nGrundsteuer A 0,4 0,4\nGrundsteuer B 66,5 67,5\nVergnügungssteuer 2,8 2,8\nHundesteuer 1,8 1,85\nZweitwohnungssteuer 1,0 1,25\nBeherbergungsteuer 4,3 4,46\nGemeindeanteil an der Einkommensteuer 226,0 236,0\nGemeindeanteil an der Umsatzsteuer 59,0 73,0\nLeist. nach dem Familienleistungsausgleich 21,5 21,9\n\nzu Zeile 02:\nDiese Position beinhaltet insbesondere die Schlüsselzuweisungen in Höhe von 108,1 Mio. Euro (2026) / 95 Mio. Euro (2027), die Schulpauschale/Bildungspauschale in Höhe von 16,8\nMio. Euro (2026) / 16,8 Mio. Euro (2027), die Sportpauschale in Höhe von 1,25 Mio. Euro (2026) / 1,25 Mio. Euro (2027), sowie die Aufwands- und Unterhaltungspauschale in Höhe von\n2,2 Mio Euro (2026) / 2,2 Mio. Euro (2027).\n\nzu Zeile 15:\nZu den Transferaufwendungen gehören die\n- Gewerbesteuerumlage in Höhe von 29,3 Mio. Euro (2026) / 29,3 Mio. Euro (2027)\n- Landschaftsumlage in Höhe von 136,7 Mio. Euro (2026) / 142,9 Mio. Euro (2027)\n\nzu Zeile 19:\nDie Finanzerträge ergeben sich insbesondere aus den Zinsen für gewährte Darlehen im Rahmen der Konzernfinan-zierung in Höhe von 7 Mio. Euro (2026) / 7,5 Mio. Euro (2027).\n\nzu Zeile 20:\nUnter dieser Position werden die Zinsen aus der Inanspruchnahme von Fremdkapital (Kredite für Investitionen und Kredite zur Liquiditätssicherung) abgebildet.",
|
||||
"breakdowns": {
|
||||
"1": [
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||||
{
|
||||
"name": "Gewerbesteuer",
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||||
"values": {
|
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"2026": 385000000,
|
||||
"2027": 385000000
|
||||
}
|
||||
},
|
||||
{
|
||||
"name": "Grundsteuer A",
|
||||
"values": {
|
||||
"2026": 400000,
|
||||
"2027": 400000
|
||||
}
|
||||
},
|
||||
{
|
||||
"name": "Grundsteuer B",
|
||||
"values": {
|
||||
"2026": 66500000,
|
||||
"2027": 67500000
|
||||
}
|
||||
},
|
||||
{
|
||||
"name": "Vergnügungssteuer",
|
||||
"values": {
|
||||
"2026": 2800000,
|
||||
"2027": 2800000
|
||||
}
|
||||
},
|
||||
{
|
||||
"name": "Hundesteuer",
|
||||
"values": {
|
||||
"2026": 1800000,
|
||||
"2027": 1850000
|
||||
}
|
||||
},
|
||||
{
|
||||
"name": "Zweitwohnungssteuer",
|
||||
"values": {
|
||||
"2026": 1000000,
|
||||
"2027": 1250000
|
||||
}
|
||||
},
|
||||
{
|
||||
"name": "Beherbergungsteuer",
|
||||
"values": {
|
||||
"2026": 4300000,
|
||||
"2027": 4460000
|
||||
}
|
||||
},
|
||||
{
|
||||
"name": "Gemeindeanteil an der Einkommensteuer",
|
||||
"values": {
|
||||
"2026": 226000000,
|
||||
"2027": 236000000
|
||||
}
|
||||
},
|
||||
{
|
||||
"name": "Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer",
|
||||
"values": {
|
||||
"2026": 59000000,
|
||||
"2027": 73000000
|
||||
}
|
||||
},
|
||||
{
|
||||
"name": "Leist. nach dem Familienleistungsausgleich",
|
||||
"values": {
|
||||
"2026": 21500000,
|
||||
"2027": 21900000
|
||||
}
|
||||
}
|
||||
],
|
||||
"15": [
|
||||
{
|
||||
"name": "Gewerbesteuerumlage",
|
||||
"values": {
|
||||
"2026": 29300000,
|
||||
"2027": 29300000
|
||||
}
|
||||
},
|
||||
{
|
||||
"name": "Landschaftsumlage",
|
||||
"values": {
|
||||
"2026": 136700000,
|
||||
"2027": 142900000
|
||||
}
|
||||
}
|
||||
]
|
||||
}
|
||||
},
|
||||
"1701": {
|
||||
"pgNumber": "1701",
|
||||
"name": "Rechtlich unselbständige Stiftungen",
|
||||
"beschreibung": "Örtliche Stiftungen sind nach dem Stiftungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen rechtlich selbständige und rechtlich unselbständige Stiftungen, die nach dem Willen des Stifters von einer Gemeinde verwaltet\nwerden und die überwiegend Zwecken dienen, die von der Gemeinde in ihrem Bereich als öffentliche Aufgaben erfüllt werden können.\nDie Kommunalen Stiftungen Münster sind zum jetzigen Zeitpunkt alle Sozialstiftungen. Ihre Stiftungszwecke werden in den Handlungsfeldern \"Leben im Alter\", \"Bürgerschaftliches Engagement und Freiwilligenarbeit\"\nsowie \"Chancen für Kinder\" verwirklicht.\n\nZu den rechtlich unselbständigen kommunalen Stiftungen zählen in Münster zurzeit:\n- \"Friedrich und Irmgard Buschmann-Stiftung\"\n- \"Generalarmenfonds\"\n- \"fair für Frauen\"",
|
||||
"erlaeuterungen": "Die Jahresüberschüsse/-fehlbeträge der Erfolgspläne der rechtlich unselbständigen Stiftungen werden in einer Summe in der Zeile 07 „Sonstige ordentliche Erträge“ bzw. 16 „Sonstige\nordentliche Aufwendungen“ ausgewiesen.",
|
||||
"breakdowns": {}
|
||||
},
|
||||
"0101": {
|
||||
"pgNumber": "0101",
|
||||
"name": "",
|
||||
"beschreibung": "Die Stadt Münster ist in sechs Stadtbezirke aufgeteilt, in denen jeweils eine eigene Bezirksvertretung gewählt wird. Die Bezirksvertretungen entscheiden über bezirksbezogene Angelegenheiten ihres Stadtbezirks.\nDazu gehören beispielsweise die Unterhaltung und Ausstattung der im Stadtbezirk gelegenen Schulen, Sportplätze oder Friedhöfe, Straßenaus- und -umbaumaßnahmen, die Ausgestaltung von Park- und\nGrünanlagen, Fragen des Denkmalschutzes und die Betreuung von örtlichen Vereinen und Initiativen. Darüber hinaus können die Bezirksvertretungen Stellungnahmen zu wichtigen überbezirklichen Angelegenheiten\ndes Rates oder eines Ausschusses abgeben, wenn sie ihren Stadtbezirk berühren.\nDiese Produktgruppe dient insbesondere der Darstellung der Finanzmittel, die den einzelnen Bezirksvertretungen im jeweiligen Haushaltsjahr zur freien Verfügung (im Sinne der Gemeindeordnung) stehen. Diese\nProduktgruppe dient ausnahmsweise nicht zur Darstellung von Entscheidungs- und Handlungsergebnissen, da es sich bei den Bezirksvertretungen um politische Gremien handelt. Daher sind auch keine Ziele und\nZielkennzahlen gebildet worden. Die Ziele der Bezirksvertretungen ergeben sich aus den gesetzlichen Grundlagen.",
|
||||
"erlaeuterungen": "zu Zeile 13 – 16:\n\nAufteilung der frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretungen gemäß vorliegender Beschlüsse der Bezirksvertretungen im Rahmen der Etatberatungen:\n\n2026/2027\n- BV Mitte: 33.580 Euro\n- BV Nord: 90.240 Euro\n- BV Ost: 81.120 Euro\n- BV Südost: 62.590 Euro\n- BV Hiltrup: 64.970 Euro\n- BV West: 72.060 Euro\n\nInsgesamt: 404.560 Euro",
|
||||
"breakdowns": {}
|
||||
},
|
||||
"0102": {
|
||||
"pgNumber": "0102",
|
||||
"name": "GF für polit. Gremien, internationale Beziehungen",
|
||||
"beschreibung": "Die kommunale Selbstverwaltung sichert die demokratischen Rechte der Bürger/innen und Einwohner/innen der Stadt Münster. Dazu werden nach der Gemeindeordnung NRW politische Gremien gebildet und\nbesetzt, deren Arbeits- und Beschlussfähigkeit durch die Geschäftsführung gewährleistet wird. Diese umfasst beispielhaft die Vor- und Nachbereitung von Sitzungen, die Schriftführung, die Erstellung und Prüfung von\nVorlagen, die Prüfung und Auszahlung von Zahlungsansprüchen sowie die Betreuung des Sitzungsdienstprogramms.\n\nDarüber hinaus pflegt das Amt für Bürger- und Ratsservice für und mit dem Oberbürgermeister, dem Rat und der Bürgerschaft die internationalen Kontakte der Stadt Münster. Dies umfasst die Pflege der\nPartner-/Patenstädte und der befreundeten Städte, die Initiierung/Betreuung von europäischen Projekten und Netzwerken sowie die Bearbeitung sonstiger internationaler Anfragen.\n\nZusätzlich umfasst das Aufgabenspektrum die Bereitstellung von Räumen für städtische Veranstaltungen und die Vergabe von Räumlichkeiten an Dritte nebst deren Betreuung sowie die Vornahme von Ehrungen und\nGratulationen.",
|
||||
"erlaeuterungen": "zu Zeile 2:\nDie Erträge aus Zuschüssen von 200.000 € sind in Höhe eines Mittelwertes veranschlagt, jedoch werden je nach Erfolg der Förderanträge auch größere Projekte durchgeführt. Hieraus\nresultieren zweckgebundene Aufwendungen einschließlich des kommunalen Eigenanteils in Zeile 13 und Zeile 16.\n\nzu Zeile 15 und Zeile 16:\nIn diesen Aufwendungen sind auch die Beträge für ständige kommunale Gremien bzw. Projekte enthalten. Davon stehen zur Verfügung für:\n- Beirat für kommunale Entwicklungszusammenarbeit: 23.000 € (2027 - 23.000 €)\n- Kommunale Seniorenvertretung: 4.720 € (2027 - 4.720 €)\n- Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration: 64.440 € (davon 29.440 € für Zuschüsse in Zeile 15) (2027 - 64.440 € (davon 29.440 € für Zuschüsse in Zeile 15)\n- Fairtrade-Stadt Münster: 10.000 € (2027 - 10.000 €)\n\nzu Zeile 28:\nBei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung von Gebäuden durch das Gebäudemanagement abgebildet (Umsetzung des Mie-\nter/Vermietermodells).",
|
||||
"breakdowns": {
|
||||
"15": [
|
||||
{
|
||||
"name": "Beirat für kommunale Entwicklungszusammenarbeit:",
|
||||
"values": {
|
||||
"2027": 23000
|
||||
}
|
||||
},
|
||||
{
|
||||
"name": "Kommunale Seniorenvertretung:",
|
||||
"values": {
|
||||
"2027": 4720
|
||||
}
|
||||
},
|
||||
{
|
||||
"name": "Fairtrade-Stadt Münster:",
|
||||
"values": {
|
||||
"2027": 10000
|
||||
}
|
||||
}
|
||||
]
|
||||
}
|
||||
},
|
||||
"0103": {
|
||||
"pgNumber": "0103",
|
||||
"name": "OB, BM und Verwaltungsführung",
|
||||
"beschreibung": "Der Oberbürgermeister ist Vorsitzender des Rates und repräsentiert gemeinsam mit den Bürgermeistern die Stadt Münster.\n\nDarüber hinaus leitet der Oberbürgermeister die Verwaltung, legt mit Unterstützung der Beigeordneten die Ziele des Verwaltungshandelns im Rahmen der gesetzlichen und der Vorgaben des Rates fest, bereitet die\nBeschlüsse des Rates vor und steuert deren Umsetzung.\n\nDie Produktgruppe enthält keine Zielformulierung, da sich die Ziele des Oberbürgermeisters, der Bürgermeister und der Verwaltungsführung aus den kommunalverfassungsrechtlichen Bestimmungen ergeben.",
|
||||
"erlaeuterungen": "zu Zeile 16:\nDie sonstigen ordentlichen Aufwendungen beinhalten die Verfügungsmittel des Oberbürgermeisters im Sinne von § 14 der Kommunalhaushaltsverordnung. Sie betragen jährlich\n6.140 Euro.\n\nzu Zeile 27, 28:\nBei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement (Umsetzung des Mie-\nter/Vermietermodells) abgebildet.",
|
||||
"breakdowns": {}
|
||||
},
|
||||
"0104": {
|
||||
"pgNumber": "0104",
|
||||
"name": "Gleichstellung aller Geschlechter",
|
||||
"beschreibung": "In dieser Produktgruppe sind alle Aktivitäten des Amtes für Gleichstellung zur Förderung der Gleichstellung aller Menschen in der Stadtverwaltung und in der Stadt Münster zusammengefasst. Zu den Aufgaben\ngehören Öffentlichkeits- und Informationsarbeit, Netzwerkarbeit und Kooperationen, finanzielle und organisatorische Unterstützung von frauen- und männerspezifischen Einrichtungen, Trägern und Projekten und\nsolchen, die zu sexuellen und geschlechtlichen Identitäten arbeiten, sowie die Beratung von Bürger*innen sowie Beschäftigten der Stadt Münster.",
|
||||
"erlaeuterungen": "zu Zeile 15:\nDer Ansatz umfasst die Förderung von\n- Frauenprojekten,\n- Männerprojekten,\n- Projekten aus dem Bereich LSBTIQ* und die\n- Trägerförderung (vgl. Zuschussbericht).\n\nMit den Mitteln der „Förderung von Frauenprojekten“ werden auf der Grundlage von Richtlinien Projekte, Programme und Öffentlichkeitsarbeit aus den Bereichen Selbsthilfe, Soziales,\nKultur etc. von Frauenorganisationen, –gruppen und –vereinen bezuschusst. Mit den Mitteln \"Förderung von Männerprojekten\" werden auf der Grundlage von Richtlinien Projekte, Pro-\ngramme und Öffentlichkeitsarbeit aus den Bereichen Selbsthilfe, Soziales, Kultur etc. von Männerorganisationen, -gruppen und -vereinen bezuschusst. Mit den Mitteln \"Förderung von\nProjekten aus dem Bereich LSBTIQ* werden auf der Grund-lage von Richtlinien Projekte, Programme und Öffentlichkeitsarbeit aus den Bereichen Selbsthilfe, Soziales, Kultur etc. von\nOrganisationen, Gruppen und Vereinen aus dem Bereich lesbischer, schwuler, bisexueller, trans*, inter* und queerer Menschen bezuschusst.\n\nMit den Mitteln zur „Trägerförderung“ werden auf der Grundlage von Leistungsvereinbarungen Träger bezuschusst.\n\nDie in Zeile 15 - Transferaufwendungen - genannte Summe ist im Zuschussbericht detailliert dargestellt.\n\nzu Zeile 28:\nBei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung\ndes Mieter-/Vermietermodells).",
|
||||
"breakdowns": {}
|
||||
},
|
||||
"0105": {
|
||||
"pgNumber": "0105",
|
||||
"name": "Personal- und Schwerbehindertenvertretung",
|
||||
"beschreibung": "Die Personalvertretung der Stadtverwaltung Münster vertritt die Interessen aller Beschäftigten (einschl. der Beamtinnen und Beamten) der Stadtverwaltung und nimmt zu diesem Zweck vor allem Rechte und Pflichten\nnach dem Landespersonalvertretungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen wahr. Die Personalvertretung innerhalb der Stadtverwaltung Münster besteht aus dem Gesamtpersonalrat, drei örtlichen\nPersonalvertretungen und der Jugend- und Auszubildendenvertretung. Zu den örtlichen Personalvertretungen gehören der Personalrat der allgemeinen Verwaltung, der Personalrat der Feuerwehr und der Personalrat\ndes Theater Münster.\n\nDie Schwerbehindertenvertretung fördert die Eingliederung schwerbehinderter Menschen in die Stadtverwaltung Münster, vertritt ihre\nInteressen und steht ihnen beratend und helfend zur Seite. Zu diesem Zweck nimmt sie vor allem Rechte und Pflichten nach dem Sozialgesetzbuch (vor allem §§ 178 ff. SGB IX) wahr.\n\nLegitimation und Zielsetzungen von Personal- und Schwerbehindertenvertretung ergeben sich aus den genannten gesetzlichen Grundlagen und den hier geregelten Wahlen der jeweiligen Vertreterinnen und Vertreter\ndurch die Beschäftigten. Daher entzieht sich die Personal- und Schwerbehindertenvertretung einer weiteren Zielsetzung durch den Rat.",
|
||||
"erlaeuterungen": null,
|
||||
"breakdowns": {}
|
||||
},
|
||||
"0106": {
|
||||
"pgNumber": "0106",
|
||||
"name": "Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision",
|
||||
"beschreibung": "Die Produktgruppe enthält die Leistungen des Amtes für Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision (AWR). Hauptaufgabe des AWR ist die begleitende und/oder nachgehende neutrale Prüfung/Revision, die das\nVerwaltungshandeln der Stadt und ihrer Einrichtungen hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit, Zweckmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit hinterfragt, Defizite ermittelt und deren Ursachen analysiert. Über den gesetzlich\nvorgegebenen Umfang hinaus erstellt das AWR auch Gutachten und berät auf Grund eines Auftrages bzw. auf Anforderung.\n\nIm Wesentlichen handelt es sich um Prüfungen\n- der Jahresabschlüsse, der Finanzen, der Kassen, des Vermögens, der Vorräte,\n- der laufenden Vorgänge der Finanzbuchhaltung,\n- der Auftragsvergaben, der Bautechnik,\n- der DV-Programme der Haushaltswirtschaft,\n- der Wirtschaftsführung und des Rechnungswesens der Sondervermögen,\n- der Betätigung der Stadt als Gesellschafterin sowie\n- bei wesentlichen Änderungen der Organisation.\n\nBei den Gutachten und Beratungen stehen im Vordergrund\n- die Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen und die Folgekostenberechnungen,\n- die Mitarbeit bei zentralen Verwaltungsaufgaben (auch Projektbeteiligung/-arbeit) sowie\n- besondere Analysen i. V. m. einem fachübergreifendem Controlling.\n\nProduktgruppe und Produkt sind inhaltlich identisch. Ein zusätzlicher Ausweis des untergeordneten deckungsgleichen Produktes ist deshalb entbehrlich.",
|
||||
"erlaeuterungen": null,
|
||||
"breakdowns": {}
|
||||
},
|
||||
"0107": {
|
||||
"pgNumber": "0107",
|
||||
"name": "Public Relations",
|
||||
"beschreibung": "Das Amt für Kommunikation leistet mit dieser Produktgruppe integrierte Medienarbeit (Text, Print, Online, Bild, Film) für die Stadt Münster. Es schafft für Medienpartner Voraussetzungen für die Berichterstattung über\nLeistungen und Ziele der Stadt, informiert die Einwohner/-innen der Stadt durch die Veröffentlichungen der Medien und in städtischen Publikationen, stärkt den Medienstandort und sorgt durch seine Arbeit bundesweit\nund international für einen hohen Bekanntheitsgrad Münsters.\n\nSchwerpunkte der Leistungen sind\n\n- Pressearbeit und Medienservice: Pressemitteilungen, Pressetermine, Auskunft und Recherchehilfe für Journalisten, Vermittlung von Ansprechpartnern, Bilderservice, Bilder- und Videoservice, Münster-Filme\n- Printpublikationen: Veröffentlichungen des Presseamtes, redaktionelle Betreuung für sonstige städtische Veröffentlichungen, Stadt-CD\n- Online-Publikationen: städtische Seiten im Portal www.muenster.de einschließlich Virtuelles Rathaus; Konzeption und redaktionelle Betreuung des Portals www.muenster.de gemeinsam mit Verein\nBürgernetz - büne e.V., zentrale Facebook-, Instagram- und Twitter-Auftritte der Stadt, You Tube-Kanal der Stadt\n- Filmservice: Unterstützung Dreharbeiten, Regionalmarketing,\nInformationsarbeit und Kooperationen für Drehort Münster/Münsterland, \"Münster Tatort\" - und \"Wilsberg\"-Kinopremieren\n- kontinuierliches Reporting an Stadtverwaltung und Verwaltungsvorstand zur täglichen Medienlage, Schwerpunkten der städtischen Außenkommunikation und zu Reichweiten/Trends der Web- und\nSocial-Media-Produktion des Amtes für Kommunikation",
|
||||
"erlaeuterungen": null,
|
||||
"breakdowns": {}
|
||||
},
|
||||
"0108": {
|
||||
"pgNumber": "0108",
|
||||
"name": "Personal- und Organisationsmanagement",
|
||||
"beschreibung": "Die Produktgruppe umfasst das \"Personalmanagement\" und das \"Organisationsmanagement\" und damit die Erbringung verwaltungsinterner Dienstleistungen für städtische Ämter und Einrichtungen sowie für die\nVerwaltungsführung. Das \"Personalmanagement\" enthält im Wesentlichen Leistungen, die die Stadtverwaltung als Arbeitgeber bzw. Dienstherr gegenüber den Beschäftigten und Beamten sowie den städtischen\nÄmtern und Einrichtungen erbringt. Das \"Organisationsmanagement\" beinhaltet insbesondere zentral angebundene Entscheidungen bzw. Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Organisationsstrukturen der\nStadtverwaltung einschließlich ihrer Vor- und Nachbereitung, die gesamtstädtische Prozessoptimierung sowie die Unterstützung der Ämter und Einrichtungen in organisatorischen Belangen.",
|
||||
"erlaeuterungen": "zu Zeile 27, 28:\nBei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement (Umsetzung des Mieter-\n/Vermietermodells) abgebildet.",
|
||||
"breakdowns": {}
|
||||
},
|
||||
"0109": {
|
||||
"pgNumber": "0109",
|
||||
"name": "Finanz- und Beteiligungsmanagement",
|
||||
"beschreibung": "\"Die Gemeinde hat ihre Haushaltswirtschaft so zu planen und zu führen, dass die stetige Erfüllung ihrer Aufgaben gesichert ist. Der Haushalt muss in jedem Jahr in Planung und Rechnung ausgeglichen sein.\" (§ 75\nGemeindeordnung NRW). Die Erfüllung dieser sowie der damit in Verbindung stehenden Vorgaben der Gemeindeordnung NRW (§§ 75 - 97, 100, 116 - 117 GO), der Kommunalhaushaltsverordnung NRW und\nweiterer haushaltsrechtlicher Regelungen wird durch das Finanz- und Beteiligungsmanagement gewährleistet. Die Aufgabenfelder der Produktgruppe umfassen insbesondere die Bereiche\n\n- Haushaltssteuerung und -controlling,\n- Geschäftsbuchführung inkl. Jahresabschluss,\n- Zahlungsabwicklung, Liquiditäts- und Schuldenmanagement,\n- Vollstreckung,\n- Veranlagung von Steuern und Grundbesitzabgaben sowie\n- Beteiligungsmanagement.",
|
||||
"erlaeuterungen": "zu Zeile 06:\nDiese Position beinhaltet die Kostenerstattungen der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen Abfallwirtschaftsbetriebe Münster (AWM), citeq, Münster Marketing (MM) und\nTheater Münster.\n\nzu Zeile 07:\nDie sonstigen ordentlichen Erträge werden durch die Mahn- und Pfändungsgebühren etc. i. H. v. 1.500.000 Euro (2026) / 1.500.000 Euro (2027) im Zusammenhang mit der Realisierung\nvon Forderungen durch die Stadtkasse geprägt.\n\nzu Zeile 16:\nDie größten Posten bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen sind:\n- Prüfung, Beratung, Rechtsschutz i. H. v. 1,67 Mio Euro (2026) / 1,47 Mio Euro (2027)\n- Gebühren i. H. v. 150.000 Euro (2026) / 150.000 Euro (2027)\n- Porto i. H. v. 153.000 Euro (2026) / 153.000 Euro (2027)\n\nzu Zeile 27, 28:\nBei den internen Leistungsbeziehungen werden die Erträge aus den mit dem Jobcenter abzurechnenden Leistungen und die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von\nGebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung des Mieter-/Vermietermodells).",
|
||||
"breakdowns": {
|
||||
"16": [
|
||||
{
|
||||
"name": "Prüfung, Beratung, Rechtsschutz",
|
||||
"values": {
|
||||
"2026": 1670000,
|
||||
"2027": 1470000
|
||||
}
|
||||
},
|
||||
{
|
||||
"name": "Gebühren",
|
||||
"values": {
|
||||
"2026": 150000,
|
||||
"2027": 150000
|
||||
}
|
||||
},
|
||||
{
|
||||
"name": "Porto",
|
||||
"values": {
|
||||
"2026": 153000,
|
||||
"2027": 153000
|
||||
}
|
||||
}
|
||||
]
|
||||
}
|
||||
},
|
||||
"0110": {
|
||||
"pgNumber": "0110",
|
||||
"name": "Recht",
|
||||
"beschreibung": "Die Produktgruppe \"Recht\" ist deckungsgleich mit dem einzigen gleichnamigen Produkt. Produktgruppen- und Produktbeschreibung sind daher identisch.\n\nDie Produktgruppe umfasst die durch die Zentrale Recht wahrgenommene Rechtsberatung, Prozessführung, besondere Rechts- und Versicherungsangelegenheiten sowie das Zentrale Vergabemanagement. Die\nProduktgruppe trägt dazu bei, die Recht- und Zweckmäßigkeit der Entscheidungen der Verwaltung zu sichern und Haftpflichten wegen rechtswidriger Amtsführung zu vermeiden. Dazu berät die Zentrale Recht\nbestimmte städtische Dezernate, Ämter und Einrichtungen und vertritt den Oberbürgermeister vor Gericht. Besondere Rechts- und Versicherungsangelegenheiten sind die Standesamtsaufsicht, die Risikovorsorge, die\nGewinnung und Betreuung von Schiedspersonen, die Abwicklung von Fremdschäden und die Aufgaben des Zentralen Vergabemanagements.",
|
||||
"erlaeuterungen": "zu Zeile 11:\nNeben den Personalaufwendungen für die Mitarbeiter des Amtes für Zentrale Rechtsdienstleistungen und Vergabemanagement werden hier auch die Beiträge zur Unfallversicherung für\ntariflich Beschäftigte der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster, citeq, Münster Marketing und Theater Münster geplant.\n\nzu Zeile 16:\nHierin enthalten ist die Umlage an den Kommunalen Schadenausgleich westdeutscher Städte für die Abfallwirtschaftsbetriebe Münster, die citeq, Münster Marketing, die Sozialholding\nKlarastift GmbH, die Westfälische Bauindustrie GmbH, die Wohn- und Stadtbau GmbH, das Theater Münster, die Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH, die Wirt-\nschaftsförderung Münster GmbH, die CeNTech GmbH, die Technologieförderung Münster GmbH, die Nanobioanalytik Zentrum GmbH, die KonvOY GmbH und die Bauwerke GmbH\n\nzu Zeile 27, 28:\nBei den internen Leistungsbeziehungen werden die Erträge aus den mit dem Jobcenter abzurechnenden Leistungen und die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von\nGebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung des Mieter-/Vermietermodells).",
|
||||
"breakdowns": {}
|
||||
},
|
||||
"0111": {
|
||||
"pgNumber": "0111",
|
||||
"name": "Immobilienmanagement",
|
||||
"beschreibung": "Die Produktgruppe umfasst\n- den Erwerb, die Entwicklung und den Verkauf von Immobilien,\n- die Vermietung und Verpachtung sowie die Anmietung und Anpachtung von Immobilien und\n- die Bereitstellung von Immobilien zur städtischen Aufgabenerfüllung.\n\nZu den Aufgaben des Immobilienmanagement gehören die bedarfs-, zeit- und kostengerechte Bereitstellung geeigneter Grundstücke und Gebäude im Rahmen der finanziellen Spielräume der Stadt. Dies erfolgt auf\nder Grundlage einer kontinuierlichen Portfoliooptimierung im immobilen Vermögensbestand zur Anpassung des Vermögens an aktuelle Bedarfsverhältnisse. Dazu gehören die Vorbereitungen und Umsetzungen von\nInvestitions- und Desinvestitionsentscheidungen als auch ein effektives Immobiliencontrolling vor allem unter Berücksichtigung von Stadtentwicklungs- und Wirtschaftlichkeitszielen.",
|
||||
"erlaeuterungen": "zu Zeile 5:\nDie privatrechtl. Leistungsentgelte beinhalten im Wesentlichen die Erträge aus Mieten, Pachten und Erbbauzinsen.\n\nzu Zeile 13:\nDie Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen setzen sich vor allem aus Aufwendungen für die Unterhaltung bebauter Grundstücke, Reinigungskosten, Energiekosten und Grundbe-\nsitzabgaben zusammen.\n\nzu Zeile 15: Vergünstigungen: Ergänzend zu den in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüssen werden Vereine, Verbände und andere Organisationen in einem wertmäßigen\nUmfang von rund 98.530 Euro durch die vergünstigte Bereitstellung von Immobilien im Rahmen von Miet-, Pacht- und Erbbaurechtsverträgen unterstützt.\n\nzu Zeile 16:\nIm Wesentlichen beinhaltet diese Position Aufwendungen für angemietete Gebäude und Feuerversicherung.\n\nzu Zeile 27:\nBei den internen Leistungsbeziehungen werden die Erträge für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet.",
|
||||
"breakdowns": {}
|
||||
},
|
||||
"0113": {
|
||||
"pgNumber": "0113",
|
||||
"name": "Zentrale Dienste",
|
||||
"beschreibung": "Zur Leistungspalette der Produktgruppe \"Zentrale Dienste\" gehören diverse verwaltungsinterne Dienstleistungen, die allen Ämtern und Einrichtungen der Stadt Münster zur Verfügung stehen. Hierzu zählen im\nEinzelnen:\n\n- Beschaffung und Unterhaltung von Büroausstattung\n- Beschaffung Büromaterial, Dienst- und Schutzkleidung, PKW, Fahrräder\n- zentraler Post- und Zustelldienst\n- zentrale Scanstelle\n- betriebliches Mobilitätsmanagement\n- Druckerei\n- Kantinen incl. interner Veranstaltungsbewirtung",
|
||||
"erlaeuterungen": "zu Zeile 5:\nDie privatrechtlichen Leistungsentgelte enthalten im Wesentlichen die Verkaufserlöse der Kantine. Des Weiteren sind Entgelte für Lieferungen und Leistungen aus dem Bereich\n\"Expedition & Druck\" veranschlagt.\n\nzu Zeile 6:\nDiese Position wird durch die Erstattungen der citeq für Dienstleistungen im Bereich \"Expedition & Druck\" (Personal- und Sachaufwendungen) geprägt.\n\nzu Zeile 13:\nDie Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen umfassen insbesondere die Aufwendungen für das zentrale und dezentrale amtsinterne IT-Budget, die Aufwendungen für die Bewirt-\nschaftung der Dienstgebäude und Sicherheitsdienstleistungen sowie die Aufwendungen für den Wareneinsatz im Kantinenbereich.\n\nzu Zeile 16:\nDie sonstigen ordentlichen Aufwendungen beinhalten überwiegend die Scankosten, die Aufwendungen für geringwertige Wirtschaftsgüter, die Mietaufwendungen der Hochleistungsdruck-\nkopiersysteme für den Bereich \"Expedition & Druck\" sowie das Büromaterial, welches für die vorgenannten Hochleistungsdruckkopiersysteme eingesetzt wird.\n\nzu Zeile 27, 28:\nBei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement (Umsetzung des Mieter-\n/Vermietermodells) abgebildet",
|
||||
"breakdowns": {}
|
||||
},
|
||||
"0114": {
|
||||
"pgNumber": "0114",
|
||||
"name": "Verwaltung der Kommunalen Stiftungen",
|
||||
"beschreibung": "Die Geschäftsstelle steuert und begleitet das Wirken der kommunalen Stiftungen nach den Vorschriften der Gemeindeordnung NW und des Stiftungsgesetzes NW. Zu den Aufgaben gehören\n- die Stiftungszwecke gemäß den Stiftungssatzungen zu erfüllen und die Stiftungserträge im Sinne der Stiftungszwecke zeitnah zu verwenden. Dies geschieht durch die Entwicklung und Durchführung innovativer\nKonzepte für Stiftungsprogramme und Stiftungsprojekte sowie durch die Bereitstellung und den Betrieb von Wohnmöglichkeiten für besondere Bevölkerungsgruppen (z.B. alte Menschen und Menschen mit\nBehinderungen);\n- das in Geld angelegte und das immobile Stiftungsvermögen ertragreich zu bewirtschaften;\n- Öffentlichkeitsarbeit zu betreiben, um die Stiftungsarbeit für die Öffentlichkeit transparent zu machen und potentielle Neu- und Zustiftungen zu gewinnen;\n- Ratsuchende in allen Fragen der Neuerrichtung von Stiftungen oder Zustiftungen zu bestehenden Stiftungen zu beraten.",
|
||||
"erlaeuterungen": null,
|
||||
"breakdowns": {}
|
||||
},
|
||||
"0115": {
|
||||
"pgNumber": "0115",
|
||||
"name": "IT-Management (citeq)",
|
||||
"beschreibung": "Die Produktgruppe IT-Management beinhaltet im Wesentlichen die Förderungen und Aufwendungen für den Breitbandausbau in Münster und die Ausschüttung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung \"citeq\".\n\nDie \"citeq\" wird gemäß der Eigenbetriebsverordnung sowie nach den Bestimmungen der Betriebssatzung für die \"citeq\" geführt. Zweck der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung ist die Erbringung von Dienstleistungen\nim Bereich der Informationstechnologie einschließlich der Kommunikationstechnologie für die Stadt Münster, die übrigen Kooperationspartner (der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung) und sonstige Kunden im Rahmen\ndes § 107 der Gemeindeordnung.",
|
||||
"erlaeuterungen": null,
|
||||
"breakdowns": {}
|
||||
},
|
||||
"0116": {
|
||||
"pgNumber": "0116",
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||||
"name": "Migrations- und Integrationsmanagement",
|
||||
"beschreibung": "Das Kommunale Integrationszentrum (KI) berät, qualifiziert und vernetzt die professionellen und ehrenamtlichen Organisationen und Träger der Integrationsarbeit in Münster. Die Stadtverwaltung, die externen\nInstitutionen sowie die Bürger*innen werden für die Herausforderungen der Integration sensibilisiert und durch Kooperationen unterstützt.\n\nDie Rahmenbedingungen, Grundlagen und Leitlinien werden durch das Gesetz zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in Nordrhein-Westfalen (Teilhabe- und Integrationsgesetz NRW) sowie das\nLeitbild Migration und Integration Münster (Migrationsleitbild 2025 - 2030) gesetzt. Das KI steuert die vom Rat beschlossene Überarbeitung des Migrationsleitbildes mit breiter stadtgesellschaftlicher Beteiligung im\n5-Jahres-Rhythmus sowie das Integrationsmonitoring.\n\nWesentliche strukturelle Optimierungen soll das Landesprogramm Kommunales Integrationsmanagement NRW bewirken, das vom KI koordiniert wird. Die bei der individuellen Beratung von Menschen mit\nEinwanderungsgeschichte und durch eine intensivere Vernetzung der lokalen Integrationsakteure gewonnenen Erkenntnisse sollen genutzt werden, um systemische Hindernisse zu beseitigen das gemeinsame Ziel zu\nverfolgen: Gleichberechtigte Teilhabe für ALLE.\n\nDie Überprüfung der Erreichung der Arbeitsziele erfolgt über die jährliche Fachdatenerhebung des Landes NRW. Das kontinuierliche städtische Integrationsmonitoring als Beobachtungs- und Steuerungsinstrument\ndes Migrationsleitbildes unterstützt die Ausrichtung kommunalen Handels und trägt dazu bei, kommunale Handlungsbedarfe zu erkennen.",
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||||
"erlaeuterungen": "Zu Zeile 15:\nDie Position beinhaltet u. a. folgende Teilbeträge:\n- Zuschuss für das Haus der Familie (Weiterbildung \"Kulturmittlerin\") in Höhe von 23.295 € (2026), 23.487 € (2027)\n- Zuschuss für das Haus der Familie (Weiterbildung \"Kulturmittler\") in Höhe von 30.730 € (2026), 31.001 € (2027)\n- Zuschuss an den Verein Iriba-Brunnen e. V. in Höhe von 9.220 €\n- Zuschuss an die Träger des Case Managements im Programm \"Kommunales Integrationsmanagement NRW!\" in Höhe von 58.200 €\n- Zuschüsse für Einzelprojekte (Projekttöpfe) in Höhe von 41.032 €\n- Weiterleitungsmittel aus dem Ehrenamts-Programm des Landes NRW in Höhe von 58.000 €\n- Weiterleitungsmittel aus dem Programm \"Kommunales Integrationsmanagement NRW\" in Höhe von 85.500 €\n- Finanzierung von Antidiskriminierungsstellen (1,25 VZÄ) in Höhe von 125.000 € (2027)\n\nzu Zeile 28:\nBei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung\ndes Mieter-/Vermietermodells).",
|
||||
"breakdowns": {
|
||||
"15": [
|
||||
{
|
||||
"name": "Zuschuss für das Haus der Familie",
|
||||
"values": {
|
||||
"2026": 23295,
|
||||
"2027": 23487
|
||||
}
|
||||
},
|
||||
{
|
||||
"name": "Zuschuss für das Haus der Familie",
|
||||
"values": {
|
||||
"2026": 30730,
|
||||
"2027": 31001
|
||||
}
|
||||
},
|
||||
{
|
||||
"name": "Finanzierung von Antidiskriminierungsstellen",
|
||||
"values": {
|
||||
"2027": 125000
|
||||
}
|
||||
}
|
||||
]
|
||||
}
|
||||
},
|
||||
"0201": {
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||||
"pgNumber": "0201",
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||||
"name": "Ordnungsrechtliche Angelegenheiten",
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||||
"beschreibung": "Die Produktgruppe umfasst alle von der Stadt Münster als örtliche Ordnungsbehörde und Kreisordnungsbehörde wahrzunehmenden Aufgaben auf der Grundlage von Vorschriften, die die Abwehr von Gefahren und\ndie Beseitigung von Störungen für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung zum Gegenstand haben, soweit diese nicht anderen Produktgruppen zugeordnet sind. Neben dem allgemeinen Ordnungsrecht (OBG NW)\nfinden sich die Aufgaben in zahlreichen spezialgesetzlichen Vorschriften des Bundes- und Landesrechts (z.B. Jugendschutzgesetz, Jagd- und Fischereirecht, Immissionsschutzrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht)\nsowie des Ortsrechts wieder.",
|
||||
"erlaeuterungen": "zu Zeile 28:\nBei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung\ndes Mieter-/Vermietermodells).",
|
||||
"breakdowns": {}
|
||||
},
|
||||
"0202": {
|
||||
"pgNumber": "0202",
|
||||
"name": "Gewerberechtliche Angelegenheiten",
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||||
"beschreibung": "Die Produktgruppe umfasst alle von der Stadt Münster als örtliche Ordnungsbehörde und Kreisordnungsbehörde wahrzunehmenden Aufgaben im Kernbereich des Wirtschaftsverwaltungsrechts (z.B. Gewerberecht,\nGaststättenrecht, Handwerksrecht, Ladenöffnungs- und Feiertagsrecht) und die Durchführung von Märkten und Jahrmärkten (Send). Schwerpunkt der Pflichtaufgaben ist die Überwachung erlaubnisfreier und\nerlaubnispflichtiger Gewerbe und deren Registrierung.",
|
||||
"erlaeuterungen": "zu Zeile 28:\nBei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung\ndes Mieter-/Vermietermodells).",
|
||||
"breakdowns": {}
|
||||
},
|
||||
"0203": {
|
||||
"pgNumber": "0203",
|
||||
"name": "Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten",
|
||||
"beschreibung": "Die Produktgruppe umfasst alle von der Stadt Münster als örtliche Ordnungsbehörde und Kreisordnungsbehörde wahrzunehmenden Aufgaben im Bereich der Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum\nStraßenverkehr, der Verkehrssicherung und -lenkung sowie der Verkehrsüberwachung auf der Grundlage bundes- und landesgesetzlicher Vorschriften ( Straßenverkehrsgesetz, Fahrzeugzulassungs- und\nStraßenverkehrs-Zulassungsordnung, Fahrerlaubnis-Verordnung, Straßenverkehrs-Ordnung u.a.).",
|
||||
"erlaeuterungen": "zu Zeile 28:\nBei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung\ndes Mieter-/Vermietermodells).",
|
||||
"breakdowns": {}
|
||||
},
|
||||
"0204": {
|
||||
"pgNumber": "0204",
|
||||
"name": "Bürgerangelegenheiten",
|
||||
"beschreibung": "Die Produktgruppe umfasst im Wesentlichen die von der Stadt Münster wahrzunehmenden Aufgaben aus den Bereichen des Melderechts, Pass- und Ausweisrechts, Einbürgerungs- und Staatsangehörigkeitsrechts,\nSozialversicherungsrechts (insbesondere Rentenversicherungsrecht), sowie des Fundrechtes. Charakteristisch für die in dieser Produktgruppe zusammengefassten Leistungen sind persönliche Kurzkontakte und das\nwohnortnahe Angebot über die Bezirksverwaltungen. Die Leistungen werden in der Innenstadt und in allen Bezirksverwaltungen angeboten. In dieser Produktgruppe wird auf eine hohe Bürger(Kunden)-orientierung\nabgestellt.",
|
||||
"erlaeuterungen": "Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung\ndes Mieter / Vermietermodells).",
|
||||
"breakdowns": {}
|
||||
},
|
||||
"0205": {
|
||||
"pgNumber": "0205",
|
||||
"name": "Standesamtsangelegenheiten",
|
||||
"beschreibung": "Beim Standesamt werden Ehen geschlossen und Lebenspartnerschaftsregister fortgeführt. Die rechtlichen Voraussetzungen zur Schließung einer Ehe sind zuvor anhand des Heimatrechtes des jeweiligen\nHeiratswilligen zu prüfen. Erfordert die Vorbereitung die Entscheidung eines Oberlandesgerichtes, wird das Verfahren durch das Standesamt initiiert und begleitet.\nAlle Geburten und Sterbefälle in dieser Stadt werden im Standesamt beurkundet. Das Einzugsgebiet der Geburtskliniken deckt inzwischen das gesamte Münsterland und das nördliche Ruhrgebiet ab. Darüber hinaus\nkooperieren die Unikliniken mit Kliniken im Ausland.\nAlle Register - Ehe- und Lebenspartnerschaftsregister, Geburten- und Sterberegister - sind über den gesamten gesetzlichen Fortführungszeitraum bis zu 110 Jahre lang zu aktualisieren: Scheidungen, Tod eines\nEhepartners, Vaterschaftsanerkennungen, Namensänderungen, Eheschließungen von Eltern etc. werden nachgetragen.\nAus allen Registern werden Urkunden ausgestellt.\nWie bei Notaren werden status- und namensrechtliche Erklärungen (Vaterschaftsanerkennungen, Zustimmungserklärungen, Namenserteilungen für Kinder und Erklärungen zur Namensführung in der Ehe) beim\nStandesamt beurkundet.\n\nJeder Standesbeamte und jede Standesbeamtin handelt weisungsunabhängig. Er oder sie ist als Urkundsbeamter nur den Anweisungen des Personenstandsrichters unterworfen. Einheitliches Verwaltungshandeln\ngewährleistet das Standesamt durch interne Beratung und regelmäßige fachliche Schulungen.\n\nIst aus besonderen Gründen der Name eines Münsteraner Bürgers oder einer Münsteraner Bürgerin untragbar, entscheidet das Standesamt auf Antrag des Betroffenen über eine öffentlich-rechtliche\nNamensänderung.",
|
||||
"erlaeuterungen": "Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung\ndes Mieter / Vermietermodells).",
|
||||
"breakdowns": {}
|
||||
},
|
||||
"0206": {
|
||||
"pgNumber": "0206",
|
||||
"name": "Ausländerangelegenheiten",
|
||||
"beschreibung": "Diese Produktgruppe umfasst alle von der Stadt Münster als Ausländerbehörde wahrzunehmenden Aufgaben. Bei der Anwendung der zu Grunde liegenden ausländerrechtlichen Bestimmungen finden die Aufnahme-\nund Integrationsfähigkeit, die wirtschaftlichen und arbeitsmarktpolitischen Interessen sowie die humanitären Verpflichtungen der Bundesrepublik Deutschland Berücksichtigung. Gesetzlicher Auftrag ist es, den Zuzug\nvon Ausländer:innen in die Bundesrepublik Deutschland zu begrenzen und zu steuern. Entsprechend dieser gesetzlichen Pflichtaufgabe wird der Aufenthalt von hier lebenden Ausländer:innen gewährt oder beendet.",
|
||||
"erlaeuterungen": "Keine",
|
||||
"breakdowns": {}
|
||||
},
|
||||
"0207": {
|
||||
"pgNumber": "0207",
|
||||
"name": "Statistik",
|
||||
"beschreibung": "Die Produktgruppe Statistik umfasst zwei Produkte:\nDie zentrale Dienstleistung bildet das zielgruppenorientierte Informationsmanagement. Hierzu zählen die Aufbereitung und Bereitstellung von\n- statistischen Daten\n- (kleinräumigen) Bevölkerungsprognosen\n- Raumbezügen mit der kleinräumigen Gebietsgliederung für unterschiedliche Fachthemen und\n- Planungs-, Entscheidungs- und allgemeinen Informationsgrundlagen.\nDas zweite Produkt bilden die Aufgaben der Auftragsstatistik für das Land NRW (Agrar-/Baustatistik, sonstige Pflichterhebungen) und Bereitstellung an IT.NRW.",
|
||||
"erlaeuterungen": "zu Zeile 28\nBei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung\ndes Mieter / Vermietermodells)",
|
||||
"breakdowns": {}
|
||||
},
|
||||
"0208": {
|
||||
"pgNumber": "0208",
|
||||
"name": "Wahlen",
|
||||
"beschreibung": "Diese Produktgruppe umfasst die rechtmäßige Vorbereitung, Durchführung (Abwicklung) und Nachbereitung aller Wahlen\n(Europawahl, Bundestagswahl, Landtagswahl, Kommunalwahlen, Integrationsrat, Jugendrat sowie Abstimmungen (Bürgerbegehren, Bürgerentscheid, Volksentscheid).",
|
||||
"erlaeuterungen": "Keine",
|
||||
"breakdowns": {}
|
||||
},
|
||||
"0209": {
|
||||
"pgNumber": "0209",
|
||||
"name": "Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung",
|
||||
"beschreibung": "Der Brandschutz und die Hilfeleistung der Feuerwehr umfasst die Aufgabenwahrnehmung der Stadt Münster als Gefahrenabwehrbehörde nach dem Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den\nKatastrophenschutz (BHKG), dem Gesetz über den Zivilschutz und die Katastrophenhilfe (ZSKG) und der Bauordnung NRW (BauO NRW sowie nach dem Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen\nKrankheiten (PsychKG).\n\nSchwerpunkte der Tätigkeiten hierbei sind insbesondere:\n- Rettung von Menschen und Tieren bei Schadenfeuern und/oder technischen Gefahrenlagen\n- Bekämpfung von Schadenfeuern\n- Maßnahmen zur Verhütung von Bränden\n- Hilfeleistung bei Unglücksfällen und bei solchen öffentlichen Notständen, die durch Naturereignisse\nExplosionen oder ähnliche Vorkommnisse verursacht werden\n- Katastrophenschutz / Abwehr von Großeinsatzlagen\n- Zivilschutzmaßnahmen.\n\nDes Weiteren sind den feuerwehrtechnischen Hilfeleistungen auch zugeordnet:\n- Ordnungsbehördliche Durchführung zur sofortigen Unterbringung nach dem PsychKG,\n- Ordnungsbehördliche Maßnahmen bei der Überprüfung von Grundstücken auf Kampfmittel.",
|
||||
"erlaeuterungen": "zu Zeile 04 und 05:\nBei den Erträgen handelt es sich um öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Leistungsentgelte für Feuerwehreinsätze, soweit diese nicht unentgeltlich sind.\n\nzu Zeile 13:\nIn den \"Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen\" sind vornehmlich enthalten:\n- Aufwendungen für die Unterhaltung von Fahrzeugen\n- Aufwendungen für die Unterhaltung der Betriebs- und Geschäftsausstattung\n- Aufwendungen für sonstige Sach- und Dienstleistungen\n\nzu Zeile 16:\nZu den \"Sonstigen ordentlichen Aufwendungen\" zählen insbesondere:\n- Aufwendungen für Dienst- und Schutzkleidung\n- Aufwendungen für Aus- und Fortbildung\n- Aufwendungen für Telekommunikationsleistungen\n- Aufwendungen für die Umlage KSA\n\nzu Zeile 28:\nBei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung\ndes Mieter-/Vermietermodells).",
|
||||
"breakdowns": {}
|
||||
},
|
||||
"0210": {
|
||||
"pgNumber": "0210",
|
||||
"name": "Rettungsdienst",
|
||||
"beschreibung": "Der Rettungsdienst umfasst die Aufgabenwahrnehmung der Stadt Münster als Träger des Rettungsdienstes nach dem Rettungsgesetz (RettG NRW).\n\nSchwerpunkte der Tätigkeit hierbei sind insbesondere:\n- Organisation des Rettungsdienstes\n- Versorgung von Notfallpatienten\n- Notärztliche Versorgung von Notfallpatienten\n- Transport von Kranken, Verletzten oder sonstigen\nhilfebedürftigen Personen unter fachlicher Betreuung\n- Gefahrenabwehr bei einem Massenanfall von Verletzten\n\nBei dieser Produktgruppe handelt es sich um eine gebührenrechnende Einrichtung, die sich zu 100% aus Gebühreneinnahmen finanziert.",
|
||||
"erlaeuterungen": "allgemein:\nDas Ergebnis des Teilplanes weicht auf Grund der NKF-Vorschriften vom Ergebnis der Gebührenrechnung ab.\n\nzu Zeile 04:\nBei den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten handelt es sich um Einnahmen nach der \"Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Münster\".\n\nBenutzungsgebühren ab dem 09.10.2021:\nKrankentransportwagen (KTW) 287,00 Euro\nRettungswagen (RTW) 833,00 Euro\nNotarzteinsatzfahrzeug (NEF) 890,00 Euro\nIntensivtransportwagen (ITW) 1.604,00 Euro\nKm-Gebühr (außerhalb des Stadtgebietes) 3,60 Euro\n\nzu Zeile 28:\nBei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung\ndes Mieter-/Vermietermodells).",
|
||||
"breakdowns": {}
|
||||
},
|
||||
"0211": {
|
||||
"pgNumber": "0211",
|
||||
"name": "Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung",
|
||||
"beschreibung": "Die Produktgruppe umfasst alle von der Stadt Münster als Kreisordnungsbehörde wahrzunehmenden Aufgaben im Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsbereich.\nBegleitend zu den ordnungsbehördlichen Aufgaben führt das Gesundheits- und Veterinäramt in dieser Produktgruppe Beratungen und Öffentlichkeitsarbeit durch. Im Focus der Öffentlichkeit stehen insbesondere die\nTierseuchenbekämpfung und der Verbraucherschutz.",
|
||||
"erlaeuterungen": "zu Zeile 28:\nBei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung\ndes Mieter-/Vermietermodells).",
|
||||
"breakdowns": {}
|
||||
},
|
||||
"0301": {
|
||||
"pgNumber": "0301",
|
||||
"name": "Leistungen für Schulen",
|
||||
"beschreibung": "Das Amt für Schule und Weiterbildung stellt mit dieser Produktgruppe für die städtischen Schulen den erforderlichen Schulraum, einschließlich der notwendigen Ausstattung und das ergänzende kommunale Personal\nzur Verfügung. Darüber hinaus gestaltet es die schulische Bildung durch Steuerung, Koordination und Impulsgebung.\nHierdurch sollen die Schulen in die Lage versetzt werden,\n- einen den Lehrplänen entsprechenden\n- qualitativ guten\n- die besonderen Rahmenbedingungen und Bedarfe berücksichtigenden\nUnterricht anzubieten und flankierende Angebote zu ermöglichen. Bildungsergänzende Einrichtungen und nichtstädtische Schulen werden unterstützt. Die Aufgabenerledigung erfolgt in Abgrenzung zu den Aufgaben\nund Zuständigkeiten des Landes in Kooperation mit allen handelnden Personen.",
|
||||
"erlaeuterungen": "zu Zeile 13:\nDie „Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen“ enthalten in 2026/2027 u.a. folgende Teilbeträge:\n- Lernmittel (Schulbücher und digitale LMI) = 1.435.000 Euro (2026), 1.435.000 Euro (2027)\n- Schuletatmittel (Unterricht) = 670.000 Euro (Gesamtsumme: 1.900.000 Euro (2026)), 670.000 Euro (Gesamtsumme: 1.910.000 Euro (2027))\n- Mittel für Medienentwicklungsplan = 4.372.500 Euro (Gesamtsumme: 4.747.500 Euro (2026)), 4.416.650 Euro (Gesamtsumme: 4.791.650 Euro(2027))\n\nzu Zeile 15:\nVergünstigungen: Ergänzend zu den in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüssen werden Vereine, Verbände und andere Organisationen in einem wertmäßigen Umfang von\nrund 3.750 Euro durch die vergünstigte Bereitstellung von Immobilien im Rahmen von Miet-, Pacht- und Erbbaurechtsverträgen unterstützt.\n\nzu Zeile 16:\nDie „Sonstigen ordentlichen Aufwendungen“ umfassen für 2026/2027 u.a. folgende Teilbeträge:\n- Schuletatmittel (Unterricht) = 1.230.000 Euro (Gesamtsumme: 1.900.000 Euro (2026)), 1.240.000 Euro (Gesamtsumme: 1.910.000 Euro (2027))\n- Beiträge an die Gemeindeunfallversicherung in Höhe von 2.668.400 Euro (2026), 2.668.400 Euro (2027)\n- Mittel für Medienentwicklungsplan 375.000 Euro (Gesamtsumme: 4.747.500 Euro (2026)), 375.000 Euro (Gesamtsumme: 4.791.650 Euro (2027))\n\nzu Zeile 28:\nBei den „Internen Leistungsverrechnungen“ werden folgende Positionen abgebildet:\n- Erträge für die BuT-Lernförderung (Jobcenter) in Höhe von 247.630 Euro (2026), 252.680 Euro (2027)\n- Aufwendungen für die Bereitstellung u. Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement (Umsetzung des Mieter- / Vermietermodells) von\n31.268.000 Euro (2026), 31.268.000 Euro (2027)\n- Aufwendungen für die offenen Ganztagsschulen an Grund- und Förderschulen durch das Amt für Kinder, Jugendliche und Familien (Saldo ohne Gebäudekosten-/aufwand) in\nHöhe von 11.500.000 Euro (2026), 11.800.000 Euro (2027)",
|
||||
"breakdowns": {
|
||||
"13": [
|
||||
{
|
||||
"name": "Lernmittel",
|
||||
"values": {
|
||||
"2026": 1435000,
|
||||
"2027": 1435000
|
||||
}
|
||||
},
|
||||
{
|
||||
"name": "Schuletatmittel",
|
||||
"values": {
|
||||
"2026": 670000,
|
||||
"2027": 670000
|
||||
}
|
||||
},
|
||||
{
|
||||
"name": "Mittel für Medienentwicklungsplan",
|
||||
"values": {
|
||||
"2026": 4372500,
|
||||
"2027": 4416650
|
||||
}
|
||||
}
|
||||
],
|
||||
"16": [
|
||||
{
|
||||
"name": "Schuletatmittel",
|
||||
"values": {
|
||||
"2026": 1230000,
|
||||
"2027": 1240000
|
||||
}
|
||||
},
|
||||
{
|
||||
"name": "Beiträge an die Gemeindeunfallversicherung",
|
||||
"values": {
|
||||
"2026": 2668400,
|
||||
"2027": 2668400
|
||||
}
|
||||
},
|
||||
{
|
||||
"name": "Mittel für Medienentwicklungsplan",
|
||||
"values": {
|
||||
"2026": 375000,
|
||||
"2027": 375000
|
||||
}
|
||||
}
|
||||
],
|
||||
"28": [
|
||||
{
|
||||
"name": "Erträge für die BuT-Lernförderung",
|
||||
"values": {
|
||||
"2026": 247630,
|
||||
"2027": 252680
|
||||
}
|
||||
}
|
||||
]
|
||||
}
|
||||
},
|
||||
"0302": {
|
||||
"pgNumber": "0302",
|
||||
"name": "Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte",
|
||||
"beschreibung": "Das Amt für Schule und Weiterbildung sorgt mit dieser Produktgruppe für die Bereitstellung von\n- Unterstützungsangeboten\n- Fördermöglichkeiten\n- Beratungsangeboten\n- Schülerbeförderung und\n- sonstigen finanziellen Unterstützungsleistungen für Schüler/innen und am Schulleben Beteiligte und nimmt seit 2012 die Organisation der BuT-Lernförderung im Rahmen von schulnahen Angeboten wahr, deren\nFinanzierung über das Sozialamt/Jobcenter erfolgt.",
|
||||
"erlaeuterungen": "zu Zeile 13:\nDie \"Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen\" enthalten in 2026/2027 u. a. einen Ansatz von 10.033.000 Euro (2026), 9.984.000 Euro (2027) für Schülerfahrkosten.\n\nzu Zeile 28:\nBei den \"internen Leistungsverrechnungen\" werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement (Umsetzung des Mie-\nter-/Vermietermodells) in Höhe von 90.810 Euro (2026), 90.810 Euro (2027) abgebildet.",
|
||||
"breakdowns": {}
|
||||
},
|
||||
"0401": {
|
||||
"pgNumber": "0401",
|
||||
"name": "Kulturmanagement / Kulturförderung",
|
||||
"beschreibung": "Ausgangspunkt von Kulturmanagement/Kulturförderung ist das Kooperationsgeflecht von Einrichtungen untereinander, mit der Stadt, aber auch mit der kulturellen Szene außerhalb von Institutionen. Aufgabe ist es,\nAkteur*innen miteinander in Verbindung zu bringen, in die Stadt zu integrieren, Synergien zu entdecken und Experimente zu wagen. In enger Abstimmung und Anbindung an die Kulturträger und die Kulturpolitik\nwerden im Rahmen von Kulturmanagement/Kulturförderung Förderstrukturen und -konzepte entwickelt sowie Qualifizierungs- und Arbeitsmöglichkeiten für Künstler*innen geschaffen.",
|
||||
"erlaeuterungen": "zu Zeile 15:\nVergünstigungen: Ergänzend zu den in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüssen werden Vereine, Verbände und andere Organisationen in einem wertmä-\nßigen Umfang von rund 162.850 Euro (2026) und 149.720 Euro (2027) durch die vergünstigte Bereitstellung von Immobilien im Rahmen von Miet-, Pacht- und Erbbau-\nrechtsverträgen unterstützt.\n\nzu Zeile 28:\nBei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abge-\nbildet (Umsetzung des Mieter-/Vermietermodells).\n\nallgemein:\nDie unterschiedliche Höhe der geplanten Erträge und Aufwendungen in den einzelnen Jahren beruht im Wesentlichen auf der Durchführung des Int. Jazzfestivals, das\nim Biennale-Rhythmus stattfindet.",
|
||||
"breakdowns": {}
|
||||
},
|
||||
"0402": {
|
||||
"pgNumber": "0402",
|
||||
"name": "Volkshochschule",
|
||||
"beschreibung": "Die Volkshochschule ist kommunales Dienstleistungszentrum für Bildung, Begegnung und Kultur. Sie erfüllt den im Weiterbildungsgesetz NRW beschriebenen Auftrag und schafft sowohl ein nachfrageorientiertes als\nauch ein Interesse weckendes Angebot für alle Bevölkerungsgruppen. In Projekten erprobt sie neue Methoden und Konzepte der Weiterbildung. Mit speziellen Angeboten reagiert sie auf die besonderen\nWeiterbildungs- und Beratungsbedarfe relevanter Adressat*innengruppen. Sie kooperiert in Netzwerken der regionalen und überregionalen Bildungslandschaft um ihren Auftrag innovativ und ressourcenschonend zu\nerfüllen.",
|
||||
"erlaeuterungen": "zu Zeile 2:\nDie \"Zuwendungen und allgemeinen Umlagen\" enthalten die Landeszuweisung nach dem Weiterbildungsgesetz (WbG) in Höhe von 750.000 Euro (2026), 750.000 Euro (2027)\n\nzu Zeile 5:\nDie \"Privatrechtlichen Leistungsentgelte\" enthalten u. a. die Teilnehmerentgelte in Höhe von 1.965.000 Euro (2026), 1.965.000 Euro (2027)\n\nzu Zeile 16:\nDie \"Sonstigen ordentlichen Aufwendungen\" umfassen für 2026/2027 u. a. die Honorare für Dozentinnen und Dozenten in Höhe von 1.207.760 Euro/1.207.760 Euro\n\nzu Zeile 28:\nBei den intenen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Amt für Immobilenmanagement (Umsetzung des\nMieter-/Vermietermodells) in Hölhe von 813.220 Euro (2026), 813.220 Euro (2027) abgebildet.",
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"breakdowns": {}
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},
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||||
"0403": {
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"pgNumber": "0403",
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"name": "Westf. Schule f. Musik u. Förd.der Stadtteilmusikschulen",
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||||
"beschreibung": "Die Westfälische Schule für Musik ist eine öffentliche Bildungseinrichtung für Kinder, Jugendliche und Erwachsene. Ihre Aufgaben sind:\n- kulturelle Grundversorgung auf dem Gebiet der musikalischen Bildung,\n- Befähigung zum aktiven Musizieren durch individuelle, inklusive und vielschichtige Angebote,\n- Förderung des Ensemblespiels,\n- Begabtenförderung und Berufsvorbereitung,\n- Mitgestaltung des münsterschen Musiklebens sowie innerhalb der kulturellen Bildungslandschaft Münsters eigene Akzente in der Darstellung Münsters als Kulturstadt.\n\nDie Westfälische Schule für Musik trägt mit ihrem Leistungsangebot zur Förderung von sozialer Kompetenz, Kreativität und Lernfähigkeit bei.\n(Anmerkung: Kinder und Jugendliche i.S. dieser Produktgruppe sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren und darüber hinaus, soweit ein Kindergeldanspruch besteht.)",
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||||
"erlaeuterungen": "zu Zeile 2:\nZu den Zuwendungen und allgemeinen Umlagen gehört ein Landeszuschuss für die regelmäßige Musikschularbeit und zu Förderprojekten sowie ein Zuschuss zum Klassikpreis.\n\nzu Zeile 15:\nVon den Transferaufwendungen entfallen\n2026 1.097.570 EUR\n2027 1.115.980 EUR\n2028 1.059.720 EUR\n2029 1.078.800 EUR\n2030 1.098.220 EUR auf die Förderung der Stadtteilmusikschulen in freier Trägerschaft.\nDie Transferaufwendungen enthalten außderdem Zuschüsse an den Regional-Wettbewerb \"Jugend musiziert\" und für den Landeswettbewerb \"Jugend musiziert\", der 2028 in Münster\nausgetragen wird.\n\nzu Zeile 28:\nBei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung\ndes Mieter-/Vermietermodells).",
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},
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"0404": {
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"pgNumber": "0404",
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"name": "Stadtbücherei u. Förderung v. Büchereien freier Träger",
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||||
"beschreibung": "Die Produktgruppe beinhaltet den Betrieb der Stadtbücherei mit einem zentralen Standort, fünf Stadtteilbüchereien und einem Bücherbus für Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Münster und des Umlandes.\nDarüber hinaus ist in dieser Produktgruppe auch die kooperative Förderung von Stadtteilbüchereien freier Träger in Hiltrup (St. Clemens) und Gievenbeck (St. Michael) sowie die Zuschussgewährung für öffentliche\nBüchereien freier Träger zum Aufbau des Buch- und Medienangebotes erfasst.",
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||||
"erlaeuterungen": "zu Zeile 04:\nBei den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten handelt es sich um Gebühren gemäß § 12 der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbücherei.\n\nzu Zeile 05:\nZu den privatrechtlichen Leistungsentgelten gehören Erlöse aus dem Verkauf von Büchern, durch zusätzliche Veranstaltungen, Vermietung von Räumen und Kopierentgelte.\n\nzu Zeile 07:\nBei den sonstigen ordentlichen Erträgen handelt es sich um Schadenersatz für Bücher und Medien.\n\nzu Zeile 13:\nIn den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen des Jahres 2026 sind für die Beschaffung von Medien (einschließlich e-Medien) für die\nHauptstelle (einschl. Bücherbus) 221.842 Euro\nLizenzen für e-Medien 98.500 Euro\nLizenzen für digitale Angebote 91.000 Euro\nMedienservice für Schulen 29.700 Euro\nZweigstelle Aaseemarkt 16.251 Euro\nZweigstelle Hansaplatz 14.595 Euro\nZweigstelle Coerdemarkt 11.974 Euro\nZweigstelle Kinderhaus 14.595 Euro\nZweigstelle Gievenbeck 19.084 Euro enthalten.\n\nDie Verteilung der Mittel für die Beschaffung von Medien für das Jahr 2027 wird anhand von Ausleih- und Besucherstatistiken des Jahres 2026 ermittelt.\n\nzu Zeile 28:\nBei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmangement abgebildet (Umsetzung\ndes Mieter-/Vermietermodells).",
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"0405": {
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"pgNumber": "0405",
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"name": "Stadtmuseum",
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"beschreibung": "Das Stadtmuseum soll die Geschichte der Stadt Münster auf der Grundlage wissenschaftlicher Forschung in populärer Gestalt deutlich machen. Dies erfolgt durch\n- Sammeln, Bewahren, Erforschen und Dokumentieren des städtischen Kunstbesitzes,\n- Weiterentwicklung der ständigen Ausstellung,\n- Sonderausstellungen zu besonderen Themen und Anlässen,\n- Führungen, Veranstaltungen und Publikationen,\n- museumspädagogische Angebote,\n- Erforschung und Bewahrung des Mahnmals und der Gedenkstätte \"Zwinger\" incl. Führungen.",
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||||
"erlaeuterungen": "zu Zeile 5:\nVon den 219.830 Euro entfallen 119.950 Euro auf Verkaufserlöse im Museumsshop, 75.000 Euro auf das \"Pay what you want\"-System und 24.880 Euro auf Führungsentgelte (im Stadt-\nmuseum und im Zwinger).\n\nzu Zeile 13:\nDie Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen enthalten unter anderem\n- 278.790 Euro für die Bewachung des Stadtmuseums\n- 68.000 Euro für Waren für den Museumsshop\n\nzu Zeile 28:\nBei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung der Gebäude Stadtmuseum Münster durch das Immobilienmanagement\nabgebildet (Umsetzung des Mieter-/Vermietermodells).",
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"0406": {
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"pgNumber": "0406",
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"name": "Stadtarchiv",
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"beschreibung": "Die Produktgruppe beinhaltet die archivfachliche Aufgabenerfüllung nach den gesetzlichen Vorgaben (Archivgesetz NRW) und der Archivsatzung vom 23.06.2021. Darunter ist folgendes zu fassen: Bewertung,\nÜbernahme, Erhalt und Erschließung amtlicher und nichtamtlicher Unterlagen, die Beratung und Betreuung der Nutzenden des Stadtarchivs sowie die Erforschung, Dokumentation und Vermittlung der\nStadtgeschichte.",
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"erlaeuterungen": null,
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"0407": {
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"pgNumber": "0407",
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"name": "Theater Münster",
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"beschreibung": "Die Produktgruppe Theater Münster beinhaltet im Wesentlichen den Zuschuss an die eigenbetriebsähnliche Einrichtung \"Theater Münster\".\n\nDas \"Theater Münster\" wird gemäß der Eigenbetriebsverordnung sowie nach den Bestimmungen der Betriebssatzung für das \"Theater Münster\" geführt. Zweck der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung ist die Förderung\ndes kulturellen Lebens durch die Erbringung eigener Leistungen und die Unterstützung Dritter.\n\nEs besteht ein aktuell gültiger Managementkontrakt mit einer Laufzeit bis zum 31.08.2027.",
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"0408": {
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"pgNumber": "0408",
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"name": "Geschichtsort Villa ten Hompel",
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"beschreibung": "Die Villa ten Hompel - ehemaliges Fabrikantenwohnhaus, Sitz der Ordnungspolizei im Nationalsozialismus, Dienstsitz für Entnazifizierungsfragen und anschließend Dezernat für Wiedergutmachung für NS-Opfer im\nNachkriegsdeutschland - ist heute ein Geschichtsort, der sich seit seiner Gründung im Jahr 1999 schwerpunktmäßig mit der Zeit des Nationalsozialismus und seiner Vor- und Nachgeschichte beschäftigt. Die Villa ten\nHompel ist nicht nur ein Museum und Forschungsinstitut, sondern auch ein kommunikativ ausgerichteter, im kommunalen Gemeinwesen fest verankerter Sammlungs-, Dokumentations- und Lernort. Die hier\nentwickelten Bildungsangebote richten sich an Schulen und Hochschulen, sind aber ebenso für unterschiedliche Berufsgruppen wie Polizei oder Pflege konzipiert. Kennzeichnend für die historisch-politische Bildung\nam Geschichtsort Villa ten Hompel ist ihre methodisch und thematisch breite Ausrichtung: Kommunikation, Multiperspektivität und Gegenwartsorientierung sind die drei zentralen Komponenten, die für die Arbeit in der\nVilla ten Hompel kennzeichnend sind. Kern sind Präventionsstrategien gegen Antisemitismus, Rassismus und Gewalt.",
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"erlaeuterungen": null,
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"0501": {
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"pgNumber": "0501",
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"name": "Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende",
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"beschreibung": "Bestandteil dieser Produktgruppe sind die Leistungen an Leistungsberechtigte der Grundsicherung für Arbeitssuchende - Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB II).\nHierzu gehören neben den Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes,\nLeistungen zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt, Leistungen für Bildung und Teilhabe und arbeitsmarktpolitische Projekte des Jobcenters sowie mit kommunalen Haushaltsmitteln geförderte\nBeschäftigungsverhältnisse.\n\nErforderliche Leistungen werden unter Berücksichtigung der Grundsätze von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit erbracht. Passgenaue Unterstützung der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten und den mit ihnen in\neiner Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen sollen die nachhaltige Heranführung und Eingliederung in den Arbeitsmarkt fördern und so Hilfebedürftigkeit verringern oder beenden und Langzeitarbeitslosigkeit\nvermeiden.\n\nZu der abgebildeten Zielkennzahl zur Veränderung des Bestands an Langzeitleistungsbeziehenden wird mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales in Nordrhein-Westfalen (MAGS NRW) regelmäßig\njeweils zum Jahresende eine Zielvereinbarung für das Folgejahr abgeschlossen. Im Rahmen der im vierten Quartal eines Jahres im ASGVAf beschlossenen Zielkorridore werden Zielverhandlungen mit dem MAGS\nNRW geführt. Zur endgültigen Zielvereinbarung kann frühestens im ersten Quartal des Folgejahres berichtet werden. Auf Grund der nicht konform verlaufenden Planungszeitpunkte können die in der Zielvereinbarung\nfestgelegten Kennzahlen von den hier abgebildeten Quoten abweichen.",
|
||||
"erlaeuterungen": "zu Zeile 27, 28:\nBei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement (Umsetzung des Mieter-\n/Vermietermodells) und die Erträge/Aufwendungen aus den mit den anderen Ämtern abzurechnenden Leistungen abgebildet.",
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"0502": {
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"pgNumber": "0502",
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"name": "Sicherung des Lebensunterhalts",
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"beschreibung": "Diese Produktgruppe umfasst die gesetzlichen Aufgaben der Stadt Münster zur Existenzsicherung für bedürftige Personen.\nHierzu gehören insbesondere Leistungen nach dem SGB XII, Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) und dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG).",
|
||||
"erlaeuterungen": "zu Zeile 27, 28:\nBei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement (Umsetzung des Mieter-\n/Vermietermodells) und die Erträge/Aufwendungen aus den mit dem Jobcenter abzurechnenden Leistungen abgebildet.",
|
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"0503": {
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"pgNumber": "0503",
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"name": "Sicherung besonderer sozialer Bedarfe",
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"beschreibung": "Zu dieser Produktgruppe gehören zum einen Leistungen nach den Sozialgesetzbüchern bei Pflegebedürftigkeit, Behinderung, zur Gesundheit, bei Wohnungslosigkeit sowie in anderen persönlichen/sozialen\nProblemsituationen und zum anderen die Bereitstellung bzw. Förderung weiterer sozialer Dienstleistungsangebote und Infrastruktur.",
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||||
"erlaeuterungen": "zu Zeile 2:\nIn den Zuwendungen und allgemeine Umlagen ist für die Jahre 2026 und 2027 jeweils eine Zuwendung für das Sozialticket NRW (Münster-Pass) in Höhe von 534.370 € enthalten.\n\nzu Zeile 15:\nIn den Transferaufwendungen ist für das Jahr 2026 ein Betrag in Höhe von 997.750 € und für das Jahr 2027 ein Betrag in Höhe von 777.750 € für den Münster-Pass enthalten.\n\nVergünstigungen: Ergänzend zu den in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüssen werden Vereine, Verbände und andere Organisationen in einem wertmäßigen Umfang von\nrund 5.070 € durch die vergünstigte Bereitstellung von Immobilien im Rahmen von Miet-, Pacht- und Erbbaurechtsverträgen unterstützt.\n\nzu Zeile 28:\nBei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung\ndes Mieter-/Vermietermodells).",
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"0504": {
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"pgNumber": "0504",
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"name": "Wohngeld",
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"beschreibung": "Wohngeld ist ein vom Bund und dem Land NRW jeweils zur Hälfte getragener Zuschuss zu den Wohnkosten. Es wird für Mieterinnen und Mieter als Mietzuschuss und für Eigentümerinnen und Eigentümer selbst\ngenutzten Wohnraums als Lastenzuschuss gewährt. Mit der Leistung von Wohngeld trägt das Amt für Wohnungswesen und Quartiersentwicklung dazu bei, dass einkommensschwache Haushalte ihre Wohnkosten\ntragen können.",
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||||
"erlaeuterungen": "zu Zeile 13:\nFür das Jahr 2026 werden 200.000 Euro für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz bei der Wohngeldbearbeitung bereitgestellt.\n\nzu Zeile 28:\nBei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung\ndes Mieter-/Vermietermodells).",
|
||||
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|
||||
},
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"0601": {
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"pgNumber": "0601",
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||||
"name": "Förderung von Kindern in Tagesbetreuung",
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||||
"beschreibung": "Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege haben einen eigenständigen Bildungs-, Erziehungs- und Betreuungsauftrag. Sie ergänzen damit frühzeitig die Förderung\ndes Kindes in der Familie und unterstützen Eltern in der Erziehungsaufgabe. Dadurch leisten sie einen wichtigen Beitrag zur Prävention und zum Kinderschutz.\nDie Förderung der Persönlichkeitsentwicklung des Kindes sowie die Beratung und Information der Eltern insbesondere in Fragen der Bildung und Erziehung gehören\nzu deren Kernaufgaben. Die Zusammenarbeit von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege soll\ngefördert werden.\nGesetzliche Grundlagen: §§ 22 - 26 SGB VIII",
|
||||
"erlaeuterungen": "zu Zeile 2:\nDiese Position beinhaltet im Wesentlichen die gesetzlichen Zuweisungen des Landes zu den Betriebskosten von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege. Zur Detailplanung wird\ninsbesondere auf die Vorlage V/00642/2025 „Genehmigung der Pauschalmeldung gemäß § 33 KiBiz für das Kindergartenjahr 2026/2027“ verwiesen.\n\nFür die Planung der Ansätze für ein Haushaltsjahr ist dabei immer die Entwicklung innerhalb von zwei anteiligen Kindergartenjahren (z. B. 7/12 des Kindergartenjahres 2025/2026 und\n5/12 des Kindergartenjahres 2026/2027) zu berücksichtigen. Des Weiteren ist zu berücksichtigen, dass das Land ein Jahr nach der Endabrechnung für ein Kindergartenjahr seinen Rück-\nforderungsanspruch verrechnet.\n\nzu Zeile 3:\nEs handelt sich überwiegend um die Kostenbeiträge zur Tagespflege.\n\nzu Zeile 4:\nBei den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten handelt es sich um die Elternbeiträge für den Besuch von Kindertageseinrichtungen. Grundlage für die Bildung der Haushaltsansätze sind\ndie für das abgeschlossene Haushaltsjahr festgesetzten Elternbeiträge sowie die für das laufende Jahr hochgerechnete Prognose. Darüber hinaus sind die aktuellen Satzungen sowie die\nfür den Betrachtungszeitraum wichtigen Änderungen (z. B. gesetzliche Neuregelungen) zu berücksichtigen.\n\nzu Zeile 5:\nDiese Position beinhaltet überwiegend die Verpflegungskosten in städtischen Kindertageseinrichtungen.\n\nzu Zeile 15:\nDiese Position beinhaltet im Wesentlichen\n- die gesetzlichen Zuschüsse zu den Betriebskosten von Kindertageseinrichtungen freier Träger,\n- freiwillige städtische Zuschüsse zum Betrieb von Kindertageseinrichtungen freier Träger,\n- Maßnahmen im Rahmen des u3-Programms,\n- die Förderung von Tagespflegestellen und\n- wirtschaftliche Hilfen für Kinder in Tageseinrichtungen.\n\nBei der Ansatzbildung wird der aktuelle Planungsstand bei den Investitionsmaßnahmen (Inbetriebnahme neuer Kindertageseinrichtungen) berücksichtigt.\n\nWeitere Einzelheiten sind dem Bericht über die Vergabe von Zuschüssen an Vereine, Vereinigungen und Verbände zu entnehmen.\n\nVergünstigungen: Ergänzend zu den in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüssen werden Vereine, Verbände und andere Organisationen in einem wertmäßigen Umfang von\nrund 314.860 Euro (2026) und 313.390 Euro (2027) durch die vergünstigte Bereitstellung von Immobilien im Rahmen von Miet-, Pacht- und Erbbaurechtsverträgen unterstützt.\n\nHaushaltsplan 2026 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV\n\nzu Zeile 28:\nBei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung\ndes Mieter-/Vermietermodells).",
|
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"breakdowns": {}
|
||||
},
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||||
"0602": {
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||||
"pgNumber": "0602",
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"name": "Kinder- und Jugendarbeit",
|
||||
"beschreibung": "Die Kinder- und Jugendarbeit gliedert sich in Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) und der Jugendverbandsarbeit. Die Angebote werden durch die freien und den öffentlichen Träger der Jugendhilfe\nvorgehalten (§§ 11, 12 SGB VIII).\nAn 47 Grund- und Förderschulen wird der Offene Ganztag durchgeführt (§ 9 SchulG, BASS 12 - 63 Nr. 2).",
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||||
"erlaeuterungen": "zu Zeile 2:\nDiese Position beinhaltet im Wesentlichen die Zuwendungen des Landes zum Betrieb der Jugendeinrichtungen und der offenen Ganztagsschule.\n\nzu Zeile 5:\nBei den privatrechtlichen Leistungsentgelten handelt es sich um die Entgelte für die Nutzung von Angeboten der städtischen Jugendeinrichtungen.\n\nzu Zeile 15:\nDiese Position beinhaltet die Zuschüsse an freie Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit einschließlich der Zuschüsse im Rahmen der Richtlinie zur Förderung der Kinder- und\nJugendarbeit. Ebenso sind an dieser Stelle die Aufwendungen für die OGS in freier Trägerschaft veranschlagt.\nWeitere Einzelheiten sind dem Zuschussbericht zu entnehmen.\n\nzu Zeile 16:\nDiese Position beinhaltet u. a. die Beschäftigungsentgelte, Programm- und Betriebsmittel der städtischen Jugendeinrichtungen sowie der offenen Ganztagsschule.\n\nzu Zeile 27:\nBei den Erträgen aus internen Leistungsbeziehungen handelt es sich um die Kosten für den Betrieb der offenen Ganztagsschulen, die im Sinne einer verursachungsgerechten Darstellung\nvon der Produktgruppe 0301 „Leistungen für Schulen“ erstattet werden.\n\nzu Zeile 28:\nBei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung\ndes Mieter-/Vermietermodells).",
|
||||
"breakdowns": {}
|
||||
},
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||||
"0603": {
|
||||
"pgNumber": "0603",
|
||||
"name": "Förderung von benachteiligten jungen Menschen",
|
||||
"beschreibung": "Junge Menschen, die individuell beeinträchtigt und/oder sozial benachteiligt sind, werden durch die Angebote von freien Trägern und dem öffentlichen Träger der Jugendhilfe gefördert. Aufgabe ist es, jungen\nMenschen zum Ausgleich sozialer Benachteiligungen oder zur Überwindung individueller Beeinträchtigungen sozialpädagogische Hilfen anzubieten.\nGesetzliche Grundlage: §§ 13, 13a SGB VIII",
|
||||
"erlaeuterungen": "zu Zeile 2:\nDiese Position beinhaltet vor allem die Zuwendungen des Landes für die Drogenhilfe Münster.\n\nzu Zeile 15:\nDiese Position beinhaltet im Wesentlichen die Zuschüsse an freie Träger im Bereich der Jugendsozialarbeit, der Jugendhilfe an den Schulen und der Drogenhilfe.\nWeitere Einzelheiten sind dem Zuschussbericht zu entnehmen.\n\nzu Zeile 28:\nBei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung\ndes Mieter-/Vermietermodells).",
|
||||
"breakdowns": {}
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||||
},
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||||
"0604": {
|
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"pgNumber": "0604",
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"name": "Familienförderung",
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||||
"beschreibung": "Familienförderung umfasst die allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie. Leistungen zur Förderung der Erziehung in der Familie sind insbesondere Bildungs- und- und Beratungsangebote zur Vermittlung\nerzieherischer Kompetenz sowie zur Stärkung der Erziehungskraft und des Selbsthilfepotentials.\nZu dieser Produktgruppe gehören zudem die Bereiche der Frühen Hilfen und der Präventionskette. Die Frühe Hilfen umfassen die Lebensphasen ab Geburt und die der ersten drei Lebensjahre. Innerhalb der\nPräventionskette werden zudem die Lebensphasen über die frühe Kindheit hinaus bis zur Volljährigkeit in den Blick genommen. Beides sind Unterstützungssysteme mit koordinierten Hilfsangeboten, häufig in\nKooperation mit der Familienbildung und den Erziehungsberatungsstellen der freien Träger. Ein weiterer Baustein sind die Angebote des Familienbüros, die der frühseitigen Unterstützung und Beratung junger Familien\nin Münster dienen.\nEbenfalls zu dieser Produktgruppe zählen die Elterngeldstelle, die Eltern und Arbeitgeber/-innen zu Fragen und Möglichkeiten der Elternzeit und des Elterngelds berät.\nGesetzliche Grundlagen: §§ 16 (Allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie), 17 (Beratung in Fragen der Partnerschaft, Trennung und Scheidung) und 18 (Beratung\nund Unterstützung bei der Ausübung der Personensorge und des Umgangsrechts) SGB VIII, Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG), Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz (KKG)",
|
||||
"erlaeuterungen": "zu Zeile 15:\nDiese Position beinhaltet die Zuschüsse an freie Träger im Bereich der Familienförderung.\nWeitere Einzelheiten sind dem Bericht über die Vergabe von Zuschüssen an Vereine, Vereinigungen und Verbände zu entnehmen.\n\nzu Zeile 28:\nBei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung\ndes Mieter-/Vermietermodells).",
|
||||
"breakdowns": {}
|
||||
},
|
||||
"0605": {
|
||||
"pgNumber": "0605",
|
||||
"name": "Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien",
|
||||
"beschreibung": "Die Leistungen dieser komplexen Produktgruppe umfassen den gesamten pädagogischen und wirtschaftlichen Bereich der ambulanten und stationären Hilfen zur Erziehung\n(HzE), der Eingliederungshilfen und Adoptionsaufgaben. Ferner gehören dazu die aufsuchenden Tätigkeiten der Bezirkssozialarbeit in den Stadtteilen einschließlich\neiniger Serviceaufgaben für das Sozialamt, die Wahrnehmung der Gerichtshilfen (Familien- und Jugendgericht) und des Kinderschutzes.\nEbenso zählen dazu auch die Aufgaben der Beistandschaften und des Unterhaltsvorschusses.\nGesetzliche Grundlagen:\n§§ 8a, 14, 18, 19, 20, 21, 27 - 35, 35a, 39 - 42, 50 - 52a, 55, 58a, 59 - 60, 85 - 97 SGB VIII, § 1712 BGB, SGB XII und Unterhaltsvorschussgesetz (UVG).",
|
||||
"erlaeuterungen": "zu Zeile 3:\nDiese Position umfasst die Beiträge und Kostenerstattungen für geleistete Hilfen zur Erziehung, soweit sie nicht von öffentlichen Trägern sozialer Leistungen getragen werden.\n\nzu Zeile 6:\nEs handelt sich um Kostenerstattungen vom Land, vom Landschaftsverband oder von Gemeinden für geleistete Hilfen zur Erziehung.\n\nzu Zeile 13:\nDiese Position beinhaltet im Wesentlichen Kostenerstattungen an das Land, den Landschaftsverband oder an Gemeinden für geleistete Hilfen zur Erziehung.\n\nzu Zeile 15:\nDiese Position umfasst im Wesentlichen\n- die Leistung der ambulanten und stationären Hilfen zur Erziehung,\n- Unterhaltsvorschussleistungen und\n- Zuschüsse an freie Träger in den Bereichen Erziehungshilfen, Betreuungsvereine, Schutz von Kindern und Jugendlichen sowie Jugendgerichtshilfe.\n\nGrundsätzliche Kostensteigerungen ergeben sich u.a. durch Entgeltzahlungen an freie Träger (ambulante und stationäre Hilfen zur Erziehung), die sich durch Personalkos-\ntensteigerungen in Anlehnung an den TVöD bzw. kirchliche Tarifverträge ergeben.\n\nWeitere Einzelheiten sind dem Bericht über die Vergabe von Zuschüssen an Vereine, Vereinigungen und Verbände zu entnehmen.\n\nzu Zeile 28:\nBei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung\ndes Mieter-/Vermietermodells).",
|
||||
"breakdowns": {}
|
||||
},
|
||||
"0701": {
|
||||
"pgNumber": "0701",
|
||||
"name": "Gesundheitsdienste",
|
||||
"beschreibung": "Hauptaufgabe des Gesundheits- und Veterinäramtes als untere Gesundheitsbehörde ist es, die Gesundheit der Bevölkerung zu erhalten, zu schützen und zu fördern. Dazu werden die gesundheitlichen Verhältnisse\nund Versorgungsstrukturen erfasst, bewertet und fortentwickelt. Gesundheitsrisiken oder Ansteckungsgefahren für die Bevölkerung werden durch Prävention, Aufklärung und qualitätssichernde Maßnahmen verhindert\nbzw. begrenzt. Das Amt wirkt auf eine angemessene gesundheitliche Versorgung insbesondere für Menschen in gesundheitlichen und sozialen Problemlagen hin. Ärztliche Zeugnisse und Gutachten werden als\nEntscheidungshilfe im Auftrag der Ämter der Stadtverwaltung und anderer Behörden erstellt.",
|
||||
"erlaeuterungen": "zu Zeile 15:\nDiese Position beinhaltet im Wesentlichen die Krankenhausumlage mit 5,3 Mio. Euro.\n\nzu Zeile 27, 28:\nBei den internen Leistungsbeziehungen werden die Erträge aus den mit dem Jobcenter abzurechnenden Leistungen und die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von\nGebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung des Mieter-/Vermietermodells).\n.",
|
||||
"breakdowns": {}
|
||||
},
|
||||
"0801": {
|
||||
"pgNumber": "0801",
|
||||
"name": "Sportinfrastruktur,Sportförderung,Sportveranstaltungen",
|
||||
"beschreibung": "Der Verfassungsauftrag, den Sport zu pflegen und zu fördern, wird auf der Basis des Subsidiaritätsprinzips umgesetzt. Mit der \"Integrierten gesamtstädtischen Sportentwicklungsplanung\" wird der Weiterentwicklung\ndes Sports in Münster Rechnung getragen. Ziel ist die Beteiligung und Berücksichtigung des Sports im Rahmen des integrierten Stadtentwicklungskonzepts, um allen Menschen in Münster ein vielfältiges Sportangebot\nanbieten zu können und somit die Lebensqualität in der Stadt zu erhöhen. Dazu gehört:\n- die inhaltliche Gestaltung der Förderstrukturen für den Sport in Münster sowie die Weiterentwicklung der Sportstätteninfrastruktur\n- die Infrastruktur an städtischen und vereinseigenen Turn- und Sporthallen, Sportanlagen und -plätzen sowie Sondersportanlagen bedarfsorientiert zu sichern und gegebenenfalls auszubauen\n- die infrastrukturelle und organisatorische Sicherung des Schulsports bei gleichzeitiger Initiierung der inhaltlichen Weiterentwicklung sowie die Förderung von Bewegungserziehung im Vorschulalter und\nFörderangebote vom Grundschulalter bis zum Übergang an weiterführende Bildungseinrichtungen\n- die Mitgestaltung des Stadtmarketings mit und durch Sport im Rahmen von Großveranstaltungen im Leistungs-/Breiten- und Freizeitsportbereich, um den Sport als attraktiven Standortfaktor für die Bürgerschaft zu\nsichern.",
|
||||
"erlaeuterungen": "Die in der Zeile 15 - Transferaufwendungen - genannte Summe ist im Zuschussbericht detailliert dargestellt.\n\nVergünstigungen: Ergänzend zu den in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüssen werden Vereine, Verbände und andere Organisationen in einem wertmäßigen Umfang von\nrund 34.240 Euro durch die vergünstigte Bereitstellung von Immobilien im Rahmen von Miet-, Pacht- und Erbbaurechtsverträgen unterstützt.\n\nzu Zeile 28:\nBei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung\ndes Mieter-/Vermietermodells).",
|
||||
"breakdowns": {}
|
||||
},
|
||||
"0802": {
|
||||
"pgNumber": "0802",
|
||||
"name": "Bäder",
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"beschreibung": "Das Sportamt unterhält und betreibt zur Sicherung angemessener Schwimm- und Bademöglichkeiten sieben Hallenbäder und drei Freibäder.\nErgänzend fördert das Sportamt das vereinseigene Freibad der Schwimmvereinigung Münster von 1891 e. V in Sudmühle und das Bad der Bürgerbad Handorf gGmbH.",
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"erlaeuterungen": "Die in der Zeile 15 - Transferaufwendungen - genannte Summe ist im Zuschussbericht detailliert dargestellt.\n\nzu Zeile 15:\nVergünstigungen: Ergänzend zu den in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüssen werden Vereine, Verbände und andere Organisationen in einem wertmäßigen Umfang von\nrund 7.430 Euro durch die vergünstigte Bereitstellung von Immobilien im Rahmen von Miet-, Pacht- und Erbbaurechtsverträgen unterstützt.\n\nzu Zeile 28:\nBei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung\ndes Mieter-/Vermietermodells).\n\nAnmerkung:\nMit der Umstellung auf einen produktorientierten Haushalt im Rahmen der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) sind die Ausschüttungen der \"Stadtwerke\nMünster GmbH\" an den Betrieb gewerblicher Art (BgA) \"Bäder\" sowie die damit im Zusammenhang stehenden Ertragssteuern bzw. Steuererstattungen in der Produktgruppe 1501 \"Anteile\nan Unternehmen\" auszuweisen. Ausschlaggebend hierfür sind die im Einvernehmen mit dem Innenministerium bekannt gegebenen Zuordnungsvorschriften zum finanzstatistischen Pro-\nduktrahmenplan, nach dem die Ressourcen- bzw. Finanzbeziehungen mit Unternehmen in der Produktgruppe 1501 \"Anteile an Unternehmen\" abzubilden sind.\n\nUnabhängig von der Abbildung der Ausschüttungen der \"Stadtwerke Münster GmbH\" und der damit im Zusammenhang stehenden Ertragsteuern bzw. Steuererstattungen in\nder Produktgruppe 1501 \"Anteile an Unternehmen\" aufgrund der Vorgaben des Produktrahmenplans bleibt der BgA \"Bäder\" alleiniger Anteilseigner der \"Stadtwerke Münster\nGmbH\".",
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"breakdowns": {}
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},
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"0901": {
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"pgNumber": "0901",
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"name": "Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung",
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"beschreibung": "Die Produktgruppe umfasst\n- die Münster-spezifischen Aufgaben bei der Regional- und Stadtumlandentwicklung\n- Geschäftsführung und Stadtentwicklungsaufgaben in der Stadtumlandentwicklung der Stadtregion Münster,\n- Geschäftsführung und Stadtentwicklungsaufgaben für das landesweite Netzwerk Stadtentwicklung NRW,\n- die Aufgaben der konzeptionellen, räumlichen und bürgerorientierten Stadt- und Stadtteilentwicklung\n- die Aufgaben der vorbereitenden und der verbindlichen Bauleitplanung (Flächennutzungs- und Bebauungsplanung), einschließlich sonstiger städtebaulicher Satzungen\n- die Aufgaben stadtplanerischer und städtebaulicher Standort- und Projektentwicklungen\n- die Aufgaben der Stadterneuerung und der Stadtgestaltung\n- Vollzug der Sozialen Erhaltungssatzung\n- die Aufgaben der strategischen integrierten und nachhaltigen Stadtentwicklung\n- die Aufgaben der wissensbasierten Stadtentwicklung und kooperativen Wissenschaftsentwicklung\n- die Aufgaben der klimagerechten Stadtentwicklung\n- die Aufgaben der Stadtentwicklung im digitalen Zeitalter (Smart City)\n- die Aufgaben der mitgestaltenden Öffentlichkeitsbeteiligung (analog, digital)",
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"erlaeuterungen": "zu Zeile 28\nBei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung\ndes Mieter / Vermietermodells)",
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"breakdowns": {}
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},
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"0902": {
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"pgNumber": "0902",
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"name": "Vermessung, Kataster und Geoinformation",
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"beschreibung": "In dieser Produktgruppe sind die Aufgaben des Vermessungs- und Katasterwesens gebündelt. Sie umfassen die Erhebung von raumbezogenen Sachverhalten oder die Übertragung von Planungsdaten in die\nÖrtlichkeit durch Vermessung und bilden damit die Grundlage für die Führung des Liegenschaftskatasters, der amtlichen Kartenwerke und der raumbezogenen Informationssysteme. Im Liegenschaftskataster werden\nflächendeckend für das Stadtgebiet alle Flurstücke und Gebäude sowie die Topographie beschrieben, dargestellt und ständig fortgeschrieben. Im Rahmen des Geodatenmanagements werden die gewonnenen\nInformationen weiterentwickelt z.B. durch Harmonisierung von Datenbanksystemen, ggf. mit weiteren Daten verknüpft und als Grundlage für diverse Anwendungen in analoger und digitaler Form bereitgestellt. Die\nBodenordnung schafft durch Grundstücksneuordnung die Voraussetzung für eine planungskonforme Nutzung von Grundstücken und die Grundstücksbewertung sorgt mit der Einrichtung des Gutachterausschusses für\nGrundstückswerte für die notwendige Transparenz auf dem Grundstücksmarkt und liefert Wertermittlungen für zahlreiche private und kommunale Zwecke. Die amtliche Lagebezeichnung mit Straßenname und\nHausnummer bildet den eindeutigen Raumbezug für alle adressbezogenen Sachverhalte in der Stadt Münster.",
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"erlaeuterungen": null,
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"breakdowns": {}
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}
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}
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Reference in New Issue
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